Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird sich beim Beschluss zur Aufstellung des Landeshaushalts 2026/2027 enthalten. Wir haben uns für diesen Weg entschieden, weil es uns in den Verhandlungen mit den regierungstragenden Fraktionen gelungen ist, wichtige Änderungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Kindergärten sowie die Stärkung sozialen… Weiterlesen

“Die gestern stattgefundene Krisensitzung der ‘Brombeere’ hat gezeigt, dass man sich kaum bewegt. Es bleibt ein durchschaubarer Versuch, Verantwortung von sich auf andere abzuwälzen”, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Die weitere Verschiebung der Richtlinie zum Altschuldenhilfefonds des Landes zur Unterstützung kommunaler Wohnungsunternehmen ist sachlich nicht nachvollziehbar. Die Landessregierung kann und muss für das Haushaltsjahr 2025 zeitnah handeln", fordert Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, mit Blick auf die Antworten der… Weiterlesen

Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung… Weiterlesen

Zur durch den Landeshaushalt ermöglichten besseren Bezahlung von Polizeibediensteten äußert sich Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Faktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Während rund 6.000 Polizist:innen in Thüringen täglich für die öffentliche Sicherheit im Einsatz sind, arbeiten im Hintergrund nur wenige Polizei- und… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt den Aufruf des breiten Bündnisses #nichtmituns für die Demonstration „Nicht mit uns - Wir frieren nicht für Profit“ am 11.09.2022 in Erfurt und wird mit Abgeordneten daran teilnehmen. „Die Preisexplosionen für Wärme, Strom und Lebensmittel, mit denen viele Menschen konfrontiert werden, sind… Weiterlesen

Zu Plänen des Automobilzulieferers Continental, das Werk in Mühlhausen bis Ende 2022 zu schließen, und zu den Protesten der Beschäftigten erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in Mühlhausen. Die Schließung des Werkes muss wieder… Weiterlesen