Mit Trauer erfüllt uns die Nachricht vom plötzlichen Tod Dr. Isolde Stangners, Mitglied der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag von 1999-2004. Den Angehörigen und Freunden drücken wir als Fraktion unser herzliches Beileid aus. Isolde Stangner war promovierte Pädagogin, Autorin der „Meine Fibel“ und unter anderem als Unterstufenlehrerin und… Weiterlesen
Warum Die Linke nicht mit der AfD zusammengearbeitet hat ... und das auch zukünftig nicht tun wird. In den letzten Tagen wurde der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag von ein paar Akteur:innen unterstellt, sie habe bewusst und planvoll eine Abstimmung mit der extrem rechten AfD zustande kommen lassen. Fakt ist: So war es nicht. Denn… Weiterlesen
Gedanken und Ausführungen zur Rolle in der Opposition und zur Arbeit mit den regierungstragenden Fraktionen. CDU, BSW und SPD wirken chaotisch und planlos. Wir wollen konstruktive Opposition für eine gesamte Legislatur sein und nicht nur den Weg einzelner Personen oder Parteien zur Macht sichern. Wir erklären, wie wir den derzeitigen Zustand sehen… Weiterlesen
Hier fassen wir kurz und knapp zusammen, was aus unseren Anträgen im Landtag geworden ist. Es geht um: Kampf gegen rechts, Gesundheitskompetenz und vertrauliche Spurensicherung, Entlastung von Mieter:innen und Eigenheimbesitzer:innen. Weiterlesen
Sofortinformation zur 19.-21. Plenarsitzung des Thüringer Landtages. Die Linke im Thüringer Landtag setzt folgende Themen auf die politische Tagesordnung: Auftakt CSD-Saison und rechte queerer Menschen, Grundsteuerreform - Wohnen entlasten, nicht belasten, Geschlechtsspezifische Gewalt, Gesundheitskompetenz, Kindermedien stärken, Masterplan gegen… Weiterlesen
Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung… Weiterlesen
Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Thüringen-Monitor ● Kommunalinvestitionen ● Stärkung und Sicherung der medizinischen und pharmazeutischen Versorgung ● Aktuelle Stunde zur Verbesserung der Personalsituation bei der Polizei Weiterlesen
Aktuelle Stunde zu sprunghaft gestiegenen Pflegeheimkosten (Linksfraktion) Mit einer Aktuellen Stunde thematisiert die Linksfraktion die sprunghaft gestiegenen Pflegeheim-Kosten. Schließlich sind für Pflegebedürftige und ihre Familien die stark gestiegenen Heimkosten eine außerordentliche Belastung. Nach aktuellen Zahlen privater und… Weiterlesen
Gesetz zur Änderung zur Reform des Vergabegesetzes (GE der Landesregierung) Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern. Wir erreichen mit unserer Gesetzesnovelle einen… Weiterlesen
Haushalt 2020: zukunftssicher, gerecht und sozial (Gesetzentwurf der Landesregierung) Am Donnerstag und Freitag findet die abschließende Beratung des Haushalts für das Jahr 2020 statt. Es ist gelungen, wesentliche Kernpunkte linker Politik umzusetzen. Wir führen das zweite beitragsfreie Kindergartenjahr ein, schaffen die Straßenausbaubeiträge ab… Weiterlesen