Zur heutigen Berichterstattung über die Polizeiausbildung in der Thüringer Allgemeine erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Brombeer-Koalition ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt und kassiert bereits ihre eigenen Versprechungen. Die Darstellung, es habe sich um einen bloßen Fehler im… Weiterlesen

„Obwohl die Brombeer-Koalition schon vor Wochen eine Lösung zur Rettung der kommunalen Bäder angekündigt hatte, liegt bisher kein Konzept dafür vor. Die Fristen zur Änderung des Haushaltsentwurfs in kommunalrelevanten Bereichen für die Jahre 2026 und 2027 sind vergangene Woche abgelaufen. CDU, BSW und SPD haben keinen Vorschlag gemacht haben, die… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden der Linken in Thüringen zum 87. Jahrestag der „Reichspogromnacht“ „Der 9. November mahnt uns zum Erinnern an die Shoa aber auch zum fortwährenden Kampf gegen Antisemitismus. Vor 87 Jahren wurden in der „Reichspogromnacht“ zehntausende jüdische Menschen verschleppt und… Weiterlesen

Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die von der Landesregierung geplanten Änderungen bezüglich des Ausbaus polizeilicher Befugnisse wie folgt: „Mehr Überwachung, neue Waffen, weitreichende Datenzugriffe: im Zuge der geplanten Novelle des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) werden… Weiterlesen

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 18. November 2025 – 17:30 bis 20.30 Uhr im Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt Weiterlesen

Zur heutigen Veröffentlichung neuer Arbeitsstände in der bundesweiten Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erklärt Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die neuen BGE-Karten zeigen: Regionen in Thüringen bleiben weiter im Verfahren. Besonders das Thüringer Becken, darunter die Räume um… Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung aus dem Thüringer Studierendenwerk, BAföG-Vorschuss an 2.000 Studierende auszuzahlen, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Unser politischer Druck gemeinsam mit den Studierenden wirkt. Erst letzte Woche haben wir die prekäre… Weiterlesen

„Museen sind Orte des Erinnerns, der Bildung und des gesellschaftlichen Dialogs. Sie sind nicht nur Hüterinnen unserer Geschichte; sie sind Räume der Demokratie und des solidarischen Miteinanders“, erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. In der vergangenen Legislaturperiode habe das Museumskonzept 2025 bereits eine… Weiterlesen

Wie eine Auswertung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zeigt, sind zwischen 2020 und 2025 bei der Thüringer Polizei mindestens 117 Ausrüstungsgegenstände verloren gegangen. Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: „Darunter befinden sich 28 Schlagstöcke, 18-mal Pfefferspray, 12 Handfesseln und 59… Weiterlesen

In der heutigen zweiten Lesung der Gesetzesinitiative für eine Verbesserung des Thüringer Gesetz für Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (kurz: ThürGIG) entzog sich die Brombeere einer weiteren inhaltlichen Auseinandersetzung. Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert… Weiterlesen