Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zur geplanten Bundesratsinitiative der Brombeere zur Aussetzung der CO2-Bepreisung: „Offenbar will die Landesregierung die aktuelle Energiepreiskrise nutzen, um eines der zentralen Klimaschutzinstrumente des Bundes zur Disposition zu stellen. Das ist… Weiterlesen

„Dass die CDU ihre Abneigung gegen unsere Fraktion über das Wohl des Kindermedienlandes Thüringen stellt, ist ein Affront gegenüber allen, die sich für Kinder- und Medienprojekte engagieren“, zeigt sich Katja Mitteldorf, die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schockiert. Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das… Weiterlesen

Zur heutigen ersten Beratung des dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in zukunftsfesten… Weiterlesen

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Weiterlesen

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen diskriminierungsfreien Umgang mit der AIDS-Erkrankung. „Menschen, die ein HIV-Risiko haben, sollten unbedingt einen Test machen lassen, denn wer sich frühzeitig behandeln lässt, kann gut mit HIV… Weiterlesen

Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik, und Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordern eine schnelle Aufklärung der Vorkommnisse in Suhl und humanitäre Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Die Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl-Friedberg… Weiterlesen