„Noch schneller als erwartet, hat die Telekom bewiesen, wohin die Reise gehen wird. Die Netzneutralität in Europa wurde am Montag vom EU-Parlament faktisch abgeschafft“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie bezieht sich auf neu angekündigte Spezialdienstmodelle der Telekom, die… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Landesverband DIE LINKE Thüringen unterstützen „Mitmenschlich in Thüringen“, Bündnis für ein Thüringen der Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit, betont die Fraktions- und Landesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow. „Es handelt sich um einen beeindruckenden Zusammenschluss von… Weiterlesen

„Sollte es zutreffen, dass am kommenden Sonntag ein von Neonazis organisierter Aufmarsch mit Fackeln vor oder in der Nähe der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Rudolstadt stattfinden kann, dann ist dies nicht nur ein fatales Signal an die rechten Hetzer und Brandstifter, sondern leistet einen Beitrag zu einer möglichen Retraumatisierung… Weiterlesen

Zur anhaltenden Debatte um die angebliche Anweisung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK), über Straftaten von Migrantinnen und Migranten nicht oder nur eingeschränkt zu berichten, äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sein Unverständnis: „Auch nach einer Woche in… Weiterlesen

Als tragfähige Kompromisslösung bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die in der heutigen Kabinettssitzung getroffene Entscheidung zum so genannten „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“. Weiterlesen

Am Samstag, 29. August, soll ein neonazistischer Aufmarsch in Eisenach stattfinden, bei dem über hundert Teilnehmer erwartet werden. Kati Engel, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, die ihr Wahlkreisbüro in der Georgenstraße in Eisenach betreibt, äußert dazu: „Es gilt, am Samstag in Eisenach ein Zeichen gegen rassistische Hetze zu setzen.… Weiterlesen

In ihrer heutigen Landtagsrede hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Thüringer CDU dafür kritisiert, „aus der Flüchtlings- und Asylpolitik ein parteipolitisches Kampffeld zu machen“. Die CDU instrumentalisiere mit der von ihr beantragten Sondersitzung des Landtags „das Leid von Mensch, die vor… Weiterlesen

Am morgigen Samstag soll ein neonazistischer Aufmarsch in Jena stattfinden, bei dem mehrere hundert Teilnehmer angemeldet sind. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu: „Der geplante Marsch von Schläger-Nazis und Holocaustleugnern wird in Jena nicht unwidersprochen bleiben, zahlreiche… Weiterlesen

„Während nächste Woche im Thüringer Landtag der Abschlussbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss vorgestellt werden soll, verhöhnen Thüringer Neonazis Opfer des NSU und unterstützen mit Aktivitäten im Freistaat gezielt in München angeklagte mutmaßliche NSU-Unterstützer", berichtet die Landtagsabgeordnete Katharina König, Sprecherin für… Weiterlesen

Mit Blick auf den Bau der innerdeutschen Mauer vor 53 Jahren erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: „Der 13. August 1961 ist für uns selbstverständlicher Bestandteil der Aufarbeitung und Aufklärung von DDR-Geschichte.“ Weiterlesen