Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kündigt an, am gemeinsamen Pressegespräch der Erfurter Stadtratsfraktion Die Linke mit Mieter:innen zum Thema Versorgungssperren durch unseriöse Vermieter teilzunehmen, das am heutigen Mittwoch, 10. Juni 2026, um 15:15 Uhr im Beratungsraum beim Rathaus,… Weiterlesen

Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zur geplanten Bundesratsinitiative der Brombeere zur Aussetzung der CO2-Bepreisung: „Offenbar will die Landesregierung die aktuelle Energiepreiskrise nutzen, um eines der zentralen Klimaschutzinstrumente des Bundes zur Disposition zu stellen. Das ist… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Thüringer Justizministeriums, Regelungen gegen Versorgungssperren infolge unseriöser Vermieter auf den Weg bringen zu wollen, erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigte Bundesratsinitiative der Landesregierung ist keine echte Entlastung für Mieterinnen und… Weiterlesen

Mit Blick auf die am Mittwoch anstehende Entscheidung im Bundestag zur Verlängerung der sogenannten Entlastungsprämie sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Bundesregierung kündigt eine 1.000-Euro-Entlastungsprämie an, aber zahlen sollen es andere, nämlich die Arbeitgeber, und das auch noch… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte heute in der Debatte zur Energiepreiskrise während der Sitzung des Thüringer Landtages: „Die Handlungsmuster der Bundesregierung in der jetzigen Situation großer Preiserhöhungen erinnern stark an die Situation Anfang 2022. Die Zeitenwende galt der Aufrüstung mit… Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion die Linke, kommentiert den Umgang der Fraktion mit dem Antrag der Regierungskoalitionen zum Thema Energiepreise wie folgt: Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt lobte kürzlich die von der Bundesregierung vorgenommenen Änderungen am sogenannten Heizungsgesetz. Dazu erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Herr Voigt freut sich über eine vermeintliche Entlastung für den Osten, doch die Realität sieht anders aus.… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Energieminister Tilo Kummer, das geplante Energiegesetz erst im Herbst in den Landtag einzubringen, erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass die Landesregierung an einem Energiegesetz arbeitet, ist schön und gut. Wenn der Minister aber zentrale Fragen wie die stärkere… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute einen Antrag der Fraktion Die Linke zur Teilung der deutsch-luxemburgischen Stromgebotszone beraten und auch mit den Stimmen der Brombeer-Koalition abgelehnt. „Unser Antrag hatte ein klares Ziel: die Strompreise für private Haushalte sowie kleine und mittelständische Unternehmen und das Handwerk zu entlasten“,… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute erstmals den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Weiterentwicklung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes beraten. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie zu stärken, indem Anwohnerinnen und Anwohner künftig direkt finanziell an Windenergieanlagen beteiligt werden. Dazu… Weiterlesen