Linda Stark: Linke wird ihrer politischen Verantwortung für die Menschen in Thüringen gerecht

Zum Abschluss des regulären Dezemberplenums empfing die Abgeordnete Linda Stark eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Hildburghausen im Thüringer Landtag

Am vergangenen Freitag endete das reguläre Dezember- Plenum des Thüringer Landtags.

Eine fünfundzwanzigköpfige Besuchergruppe aus dem Landkreis Hildburghausen verfolgte die Debatte des Landesparlaments vor Ort zeitweise mit, nachdem sie zuvor einen Vortrag des Besucherdienstes der Landtagsverwaltung gehört und am Vormittag den Weihnachtsmarkt der Landeshauptstadt erlebt hatten.

Im Anschluss an die Plenardebatte ergab sich trotz der Abstimmungen des Parlaments und einem MDR- Interview mit Linda Stark auch die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch mit der Abgeordneten. 

Linda stark versicherte dabei, das sich die Landtagsfraktion der Linken ihrer Verantwortung für den künftigen Landeshaushalt bewusst sei. Die Fraktion kritisiere die soziale Schieflage des Regierungsentwurfs der so genannten “Brombeer- Koalition” grundsätzlich; habe aber mit eigenen Änderungsanträgen Verbesserungen erreichen können. So stünden im jetzigen, überarbeiteten Haushaltsentwurf das dritte beitragsfreie Kitajahr, Mittel für ein Kindergartenmoratorium und 70 Millionen Euro zur Rettung von Arbeitsplätzen mittels eines Transformationsfonds zur Verfügung, sollte dieser auch so beschlossen werden. In den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur konnten durch die Linke viele drohende Kürzungen abgewendet werden.

Dennoch bleibe es notwendig, der Landesregierung weiter energisch auf die Finger zu schauen. Denn grundsätzlich gebe die Koalition das Geld nach dem Gießkannenprinzip aus, um andererseits mit der globalen Minderausgabe pauschale Kürzungen durchzusetzen. So sei das Kreditprogramm für die Kommunen nicht genügend zielorientiert aufgelegt worden.

Auf Nachfrage schilderte die Abgeordnete auch, wie aggressiv die Fraktion der AfD in den Plenardebatten auftrete. 

Mit einem Gruppenfoto im Foyer des Landtags endete der Besuch am späten Nachmittag.

Fotos: Mathias Günther