Brombeerkoalition verweigert parlamentarische Arbeit – Gleichgültigkeit statt Gleichstellung
„Heute hat die Koalition aus CDU, BSW und SPD bewiesen, dass sie parlamentarische Arbeit nicht ernst nimmt“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Dort hätte die Auswertung der von der Koalition selbst beantragten Anhörung zum Antrag „Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt stärken“ stattfinden sollen. Stattdessen: Funkstille. „Es fand de facto keine Auswertung statt“, so Güngör.
„Heute hat die Koalition aus CDU, BSW und SPD bewiesen, dass sie parlamentarische Arbeit nicht ernst nimmt“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Dort hätte die Auswertung der von der Koalition selbst beantragten Anhörung zum Antrag „Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt stärken“ stattfinden sollen. Stattdessen: Funkstille. „Es fand de facto keine Auswertung statt“, so Güngör.
Die Linke-Abgeordnete kritisiert, dass die Koalitionsfraktionen zwar Änderungsbedarf andeuteten, diesen aber nicht benannten und damit die über zwanzig schriftlichen Stellungnahmen ins Leere liefen. Ein klarer Umgang mit den Ergebnissen wurde schlicht verweigert oder noch schlimmer: man war einfach nicht sprechfähig.
Güngör nennt das eine „bodenlose Frechheit gegenüber den Anzuhörenden, die viel Zeit und Mühe in ihre Stellungnahmen investiert haben“. Wer Arbeitsaufträge erteile, müsse die Ergebnisse auch würdigen. Alles andere sei unanständig und untergrabe die Glaubwürdigkeit parlamentarischer Verfahren.
Die Abgeordnete zeigt sich überzeugt, dass die Koalition bewusst auf Zeit spiele. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die ‚Brombeer‘-Koalition gerade nicht Farbe bekennen will, wenn es um den Abbau struktureller Diskriminierungen geht“, so Güngör. Im Kern sei das eine politische Bankrotterklärung: Wer sich beim Thema Gleichstellung am Arbeitsmarkt nicht positionieren kann, trifft trotzdem eine politische Aussage, das muss auch die Koalition wissen. „Ich frage mich insbesondere, welche Rolle die SPD hier und in der Koalition spielt, und bin gespannt, ob die Koalitionäre in der nächsten Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 23. Oktober sprechfähig sein werden“, so Güngör. Dort wird der Antrag mitberaten. „Wir als Linke sind bereit, für mehr Geschlechtergerechtigkeit Verantwortung zu übernehmen und wir schauen sehr genau, wer sich hier lieber wegduckt.“