Berichte von der Sommertour- Tag 4

Auch gestern war Linda stark wieder in ihrem Wahlkreis unterwegs, diesmal in der Kreisstadt Hildburghausen.

In der Koordinierungsstelle der „Partnerschaft für Demokratie“ schilderten Reiner Schellenberger und seine Kollegin vom Hildburghäuser Bildungszentrum die Arbeit des Netzwerks. Hildburghausen ist ein Partner im Bundesprogramm „Demokratie leben“, welches flankiert wird vom Thüringer Landesprogramm „Denk bunt“. Unter anderem betreut die Koordinierungsstelle, welche mit 1,5 Vollzeitstellen besetzt ist, das Jugendforum Hildburghausen. An diesem offenen Zusammenschluss nehmen immer rund 20 jugendliche teil, welche dann Themen vorberaten, welche im siebenköpfigen Jugendbeirat diskutiert werden. In diesem für jeweils zwei Jahre gewählten Gremium sind auch die kommunalen Jugendbeiräte aus Schleusingen, Eisfeld und Römhild vertreten. Das Jugendforum hat im Jahr 10 000 Euro zur Verfügung. Zuwendungen aus diesem Fond können Einzelpersonen im Alter bis zu 27 Jahren und in Höhe bis zu 500 Euro beantragen. Im Unterschied zu einer Projektförderung können diese Einzelanträge nicht durch juristische Personen gestellt werden. In der Vergangenheit wurden bereits Gemeinschaftsprojekte wie Theaterinszenierungen, Sportevents, Backabende, Simson- Sternfahrten oder Mädels- Flohmärkte gefördert. Der Jugendbeirat darf in den Sitzungen des Kreisjugendhilfeausschusses berichten, hat aber kein Stimmrecht. Von den Jugendlichen vorgebrachte Fragen betreffen leere Innenstädte, fehlende Treffpunkte für Jugendliche in Dörfern, die Finanzierung vorhandener Jugendräume, aber auch Fragen der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen. Für die Verantwortlichen in der Koordinierungsstelle stellt die vorgeschriebene Erarbeitung von Jugendschutzkonzeptionen durch die Vereine und Träger von Jugendeinrichtungen ein Problem dar. Oftmals fühlen sich die ehrenamtlichen Strukturen damit überfordert.

Über einen zusätzlichen Minifond konnten auch Kinder- und Dorffeste, Veranstaltungen im „Kulturgarten Themar“ und Teilhabeprojekte in Eisfeld unterstützt werden.

Für die Zukunft stellen sich den Koordinatoren wichtige Fragen. So ist noch nicht klar, wohin die Bundesregierung als Fördergeber künftig das Programm „Demokratie leben“ entwickeln will. Offen ist angesichts der derzeitigen politischen Entwicklung auch, ob das Land Thüringen weiterhin eine langfristige Kofinanzierung leisten wird. Linda Stark sagte zu, sich dafür auch weiterhin einzusetzen in den kommenden Haushaltsverhandlungen.

Anschließend traf sich die Abgeordnete zum Gespräch mit dem Leiter der Polizeiinspektion Hildburghausen. Frank Haspel stellte die Einsatzbilanz und die Kriminalitätsstatistik des Landkreises vor. Die PI ist aus seiner Sicht technisch modern ausgerüstet. Die Aufklärungsquote bei Straftaten liegt deutlich über sechzig Prozent. Eine Herausforderung für die Zukunft stellen die vielfältigen Digitalvergehen dar. Zurückgegangen sind die festgestellten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dies hängt womöglich auch mit der Verlagerung des Drogenhandels hin zur Internetbasierung zusammen. Ebenfalls zurück gegangen sind nach Ende der Coronaphase Widerstandshandlungen gegen Polizeikräfte. Aus Sicht der PI Hildburghausen ist der Anteil von Kindern und Jugendlichen unter den ermittelten Tatverdächtigen übersichtlich: Unter den knapp 1800 Verdächtigen waren 2025 77 Jugendliche und 46 Kinder vertreten. Ausdrücklich erleichtert zeigte sich Herr Haspel darüber, dass es bei den Protesten gegen die AfD im Juli in Erfurt keine der befürchteten Konflikte gab. Linda Stark schilderte im Gespräch ihre am 4. Juli als Demonstrationsbeobachterin gemachten Erfahrungen und bedankte sich für den Austausch.

Fotos: Mathias Günther