Am Rande der Plenarsitzung haben gestern engagierte Frauen im Namen der Initiative Frauen*streik-Bündnis Jena eine Petition mit mehr als 1.800 Unterschriften für mehr Personal und finanzielle Mittel in Kindergärten übergeben. Die Petition nahm die LINKE-Abgeordnete Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses entgegen. Dazu hebt Müller… Weiterlesen
Trotz oder gerade wegen der aktuellen Corona-Pandemie beschäftigen sich viele Menschen mit Politik. So sehen viele neben ihrer Gesundheit auch ihre Existenzgrundlage durch den Shutdown des öffentlichen Lebens in Gefahr. Sie fordern die Politik auf, diejenigen nicht zu vergessen, die ohnehin in prekären Lebensverhältnissen stehen. Weiterlesen
Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung… Weiterlesen
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow,… Weiterlesen
Am Rand der Plenarsitzungen bestehen immer gute Möglichkeiten, sowohl die Kommunalpolitiker als auch Fachpolitiker des Landes zu treffen und Gespräche mit Ministerinnen und Ministern oder Staatssekretären zu führen, um aktuell dringende Probleme zu erörtern. Diese Gelegenheit nutzte der 1. Beigeordnete der Stadt Stadtlengsfeld Torsten Ahnemüller… Weiterlesen
Im Laufe der Legislatur waren im Petitionsausschuss eine Vielzahl von Petitionen zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, luden die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen, Anja Müller, Ronald Hande & Ute Lukasch, gemeinsam Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12.09.2017 mehrere Petenten zu einem… Weiterlesen