„Es ist eine absolute Frechheit, dass Finanzministerin Katja Wolf auf die offene Frage, wo Thüringen künftig sparen könnte, ausgerechnet die Theater als erstes konkretes Beispiel nennt. Das reiht sich ein in eine Erzählung, die wir aus dem Finanzministerium bereits kennen: Auch der Staatssekretär hat bei der Frage nach der Zukunft der Thüringer Bäder schon einmal Kultur und Sport gegeneinander ausgespielt und sinngemäß erklärt, das Geld für Bäder liege in den Theatern. Das ist schäbig und politisch verantwortungslos. Öffentliche Infrastruktur darf nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir erwarten von Kulturminister Tischner, endlich seiner Verantwortung nachzukommen und die Theater zu unterstützen. Und auch der Ministerpräsident muss sich klar positionieren. Beide müssen den Sparplänen der Finanzministerin eine Absage erteilen.

Die über Jahre gewachsene, vielfältige und aktive Theaterlandschaft und ihre vielen Aktiven hätten es verdient. Die Linke hat in zehn Jahren Regierungsverantwortung trotz schwieriger Haushaltslagen die Thüringer Kulturlandschaft gesichert und weiterentwickelt. Diese Errungenschaften dürfen nun nicht zerstört werden.

Zumal auch die Forderungen von Wolf, wie die angesprochene stärkere Zusammenarbeit zwischen den Theatern, aus unserer Sicht Augenwischerei sind. Gerade bei Theaterwerkstätten stellt sich beispielsweise die Frage, wie die steigende Logistik bewerkstelligt werden soll und wie dadurch tatsächlich Einsparungen erfolgen können.“

„Es ist mittlerweile Juni, das Jahr 2026 ist zur Hälfte vorbei und noch immer warten die Thüringer Museen, Festivals wie zum Beispiel das Kunstfest Weimar und viele Vereine und Verbände auf klare Aussagen zur Finanzierung, über Förderbescheide und generell die dringend benötigten Landesmittel. Diese Hängepartie gefährdet die Kulturlandschaft und macht eine verlässliche Planung nahezu unmöglich. Menschen, die im Kulturbereich arbeiten, bangen mittlerweile um ihre Jobs.

Ich erwarte von der Landesregierung und insbesondere vom Kulturministerium, dass sie endlich handeln und die vom Haushaltsgesetzgeber bereitgestellten Mittel umgehend freimachen. Besonders kleine und mittlere Einrichtungen leiden unter der ausbleibenden Förderung. Sie verfügen weder über finanzielle Rücklagen, dürfen zum Teil nach Vorgabe des Landes auch keine bilden und haben nicht die Möglichkeit, Projekte über Monate vorzufinanzieren.

Ich erwarte von Kulturminister Tischner noch vor der anstehenden Sommerpause transparent zu erklären, wo genau die zu erbringende Globale Minderausgabe die Vielfalt der Thüringer Kultur beschneiden wird. Die Entscheidung auszusitzen und im Zweifel noch darauf zu hoffen, dass dadurch ohnehin weniger Geld ausgegeben werden muss, weil Projekte aufgeben müssen, ist unverantwortlich und ein kultureller Kahlschlag durch die Hintertür.

Die Landesregierung muss endlich für Klarheit sorgen und die zugesagten Fördermittel freigeben. Im Koalitionsvertrag hat sich auch Kulturminister Tischner zu einer starken Kulturlandschaft bekannt. Dieses Versprechen muss endlich eingelöst und das drohende Ausbluten des Kulturlandes gestoppt werden.“

Katja Mitteldorf: „Kulturförderung darf nicht davon abhängen, ob politische Ansichten gefallen oder missfallen; gerade kritische, streitbare und unbequeme Kultur ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Besonders irritierend ist, dass sich Thüringens Kulturminister Christian Tischner bislang einer klaren Positionierung verweigert und Fragen nach der Situation in Thüringen abblockt. Die Landesregierung muss offenlegen, ob und in welchem Umfang Erkenntnisse von Sicherheits- oder Verfassungsschutzbehörden bei Kulturförderentscheidungen abgefragt, übermittelt oder verwendet werden.“

Katharina König-Preuss: „Es ist nicht nur rechtsstaatlich problematisch, wenn Einrichtungen oder Projekte faktisch auf Grundlage ihrer politischen Ausrichtung sanktioniert werden, ohne dass die Betroffenen die zugrunde liegenden Informationen kennen oder deren Richtigkeit überprüfen lassen können. Geheimdienste arbeiten mit verdeckten Informationen, entziehen sich weitgehend öffentlicher Nachvollziehbarkeit und können politisch instrumentalisiert werden. Deshalb hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage eingereicht, um zu klären, welche rechtlichen Grundlagen, Auswirkungen und Rechtsschutzmöglichkeiten in Thüringen bestehen. Öffentliche Mittel dürfen nur nach transparenten, überprüfbaren und rechtsstaatlichen Kriterien vergeben werden, Geheimdienste dürfen nicht über Kulturförderung entscheiden.“

Hintergrund ist der Eingriff von Wolfram Weimer in den Deutschen Buchhandlungspreis. Drei Buchhandlungen wurden nachträglich von der Nominierungsliste gestrichen, obwohl sie von einer unabhängigen Jury ausgewählt worden waren. Deshalb hatten eine Mehrheit der Kulturministerinnen und Kulturminister der Bundesländer eine Stellungnahme beschlossen, die unter anderem die Bedeutung von unabhängigen Jurys und transparenter Förderrichtlinien unterstrichen.

„Besonders schwer wiegen die Umstände: Den Betroffenen wurde zunächst fälschlich mitgeteilt, sie seien nicht ausgewählt worden. Gleichzeitig bleiben die angeblichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bis heute intransparent. Weder Grundlage noch Verfahren sind also nachvollziehbar offengelegt worden. Hinzu kommt eine offenkundige Doppelmoral. Wolfram Weimer ist wiederholt mit Positionen des rechten Kulturkampfs und vereinfachenden Deutungen aufgefallen, inszeniert sich als Verteidiger der Kunstfreiheit, wenn es um vermeintliche linke Cancel Culture geht – greift aber selbst in unabhängige Entscheidungen ein, wenn es politisch opportun erscheint.

Umso unverständlicher ist es, dass Thüringen hier nicht klar Stellung bezieht. Wer zur Kunstfreiheit schweigt, wenn es darauf ankommt, trägt dazu bei, ihre Aushöhlung zu normalisieren.“

Die Entscheidung der CDU-geführten Landesregierung, die Mittel zu reduzieren und damit die Koordinationsstelle bei der Thüringer Landesmedienanstalt wegfallen zu lassen, die die Volontariate erst möglich machte, ist aus Sicht der Abgeordneten ein fatales Signal: „Das Volontariatsprogramm hat bisher ermöglicht, dass junge Menschen professionell begleitet in Bürgerradios ausgebildet werden. Wenn diese Unterstützung nun wegfällt, wird die Verantwortung vollständig auf die einzelnen Sender abgewälzt, Einrichtungen, die ohnehin mit sehr begrenzten personellen Ressourcen arbeiten. Wir werden dieses Thema deshalb auch im nächsten Medienausschuss am 20. März im Landtag auf die Tagesordnung setzen.“

Mitteldorf erinnert daran, dass die Bedeutung solcher Ausbildungsprogramme in der Kultur- und Medienlandschaft bereits mehrfach politisch verteidigt werden musste: „Schon beim Volontariatsprogramm für Museen mussten wir als Fraktion Die Linke hart dafür kämpfen, dass diese wichtigen Ausbildungsstrukturen überhaupt erhalten bleiben. Dass nun im Bereich der Bürgermedien erneut an solchen Programmen gespart wird, zeigt, dass aus diesen Debatten offenbar wenig gelernt wurde.“

„Dass die Landesregierung in einer Antwort auf eine Dringlichkeitsanfrage zum Thema nun versucht verschiedene Bürgermedien durch die unterschiedliche Gewichtung von Förderungen gegeneinander auszuspielen, ist besorgniserregend. Bürgerradios, aber auch Videoberichterstattung von Bürgermedien, erfüllen innerhalb der lokalen Medienlandschaft eine wichtige Rolle. Eine kluge Medienpolitik würde diese Strukturen gemeinsam stärken – nicht gegeneinander ausspielen“, betont Mitteldorf abschließend.

Gleichzeitig hebt Mitteldorf die gesellschaftliche Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hervor: „ARD, ZDF und Deutschlandradio tragen eine immense Verantwortung für unsere demokratische Öffentlichkeit. Ein wirtschaftlich und politisch unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk liefert hochwertige, vielfältige, kritische und verlässliche Berichterstattung. Der neue Medienrat wird dabei helfen, dass die Verantwortlichen diesem Anspruch immer wieder neu nachkommen.“

Mitteldorf betont, dass jedoch die Rolle und Arbeitsweise des Gremiums entscheidend ist und führt weiter aus: „Unsere Fraktion wird den Prozess weiterhin konstruktiv begleiten. Denn es ist gut, dass die Unabhängigkeit des Gremiums klar gesichert ist. Entscheidend wird nun sein, dass der Medienrat seine Rolle als kritisch-konstruktives Expertengremium wahrnimmt. Nicht um zu gängeln, sondern um die Qualität und die demokratische Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterzuentwickeln. Denn ein starker, gut aufgestellter ÖRR ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie.“

Im Mittelpunkt der Anfrage stehen Fragen zur aktuellen Struktur und Trägerschaft der Museen, zur Förder- und Finanzierungspolitik, zur Fachkräftesituation, zu Digitalisierung und Innovation sowie zur kulturellen Teilhabe und Demokratiebildung. Auch Themen wie energetische Sanierung, ökologische Transformation und eben die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der „Museumsperspektive 2025“ sollen vertieft beleuchtet werden.
„Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen und wachsender Demokratiefeindlichkeit kommt auch Museen eine besondere Verantwortung zu. Sie müssen gestärkt werden als offene Orte des Austauschs, der Vielfalt und des Lernens von uns miteinander“, betont Mitteldorf weiter. „Deshalb fragen wir gezielt nach, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass Museen nicht nur erhalten, sondern auch ökologisch, digital und sozial weiterentwickelt werden.“
„Kultur ist kein Luxus, sondern ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Mit dieser Großen Anfrage gehen wir als Fraktion einen wichtigen Schritt, um die Thüringer Museumslandschaft nachhaltig zu stärken und ihre Vielfalt für kommende Generationen zu sichern“, fasst Katja Mitteldorf abschließend zusammen.

„Was uns derzeit aus den Museen, vom Museumsverband und von den Volontärinnen und Volontären erreicht, zeigt deutlich: Diese Kürzungspläne treffen auf massive Kritik und das völlig zu Recht. Das Volontariatsprogramm ist ein zentrales Instrument der Nachwuchsgewinnung in unseren Museen und strahlt in seiner positiven Wirkung weit über Thüringen hinaus. Wer das Programm abschafft, gefährdet unsere Museumslandschaft. Gerade kleinere Museen im ländlichen Raum profitieren enorm, da diese oft nicht die Möglichkeiten haben, Fachkräfte selbst auszubilden.“

Seit Jahren gilt das Thüringer Volontariatsprogramm bundesweit als vorbildlich. Es sichert die praxisnahe Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses und trägt dazu bei, junge Fachkräfte im Land zu halten. „Thüringen steht vor einer riesigen demografischen Herausforderung. Gerade vor diesem Hintergrund ist es kulturpolitisch unverantwortlich, eine solche Erfolgsgeschichte einfach zu beenden“, so Mitteldorf weiter.

Die Fraktion Die Linke unterstützt daher den Protest der Museen, der Volontärinnen und Volontäre sowie des Museumsverbands. „Diese Kürzungspläne dürfen im Landtag keine Mehrheit finden. Wer heute bei Bildung und Kultur kürzt, sorgt dafür, dass Thüringen morgen an Lebensqualität verliert. Junge Fachkräfte im Museumsbereich sind auch ein Standortvorteil.“

Mitteldorf abschließend: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Kulturschaffenden und werden uns im Landtag dafür einsetzen, dass das Volontariatsprogramm erhalten bleibt.“

Mitteldorf verdeutlicht: „Kunst und Kultur als essentieller Teil öffentlicher Daseinsvorsorge, als Resonanzraum, als Garant für kulturelle Teilhabe und als Träger wichtiger Demokratiearbeit, gerade im ländlichen Raum, rutscht nach 10 Jahren Chefsache unter Rot-Rot-Grün nun unter ‚Sonstige‘. Das ist ein verhängnisvolles Signal für das Kulturland Thüringen. Dabei sind es die Kulturinitiativen, Theater, Orchester und Museen, die maßgeblich zu demokratischer Bildung und sozialer Teilhabe beitragen. Kultur ist kein Luxus für gute Zeiten, sondern Grundpfeiler unserer Gesellschaft.“

„Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Thüringen Monitors, der erneut ein besorgniserregendes Maß an rechtsextremen Einstellungen und Vertrauensverlust in demokratische Institutionen in Thüringen aufzeigt, ist die Geringschätzung der Kultur besonders gefährlich. Demokratie braucht Kultur als Ort der Debatte, der Reflexion, der Vielfalt“, unterstreicht Mitteldorf.

Besonders brisant ist diese Entscheidung auch angesichts der Tatsache, dass die CDU jüngst auf Bundesebene den wertekonservativen Wolfgang Weimer als Staatsminister für Kultur und Medien ernannt hat, der sich durch einen rückschrittlichen Kulturbegriff auszeichnet. Solche Personalentscheidungen und die gleichzeitige Herabstufung der Kultur in Thüringen befeuern gesellschaftliche Spaltung statt sie zu bekämpfen.

Mitteldorf abschließend: „Unser Anspruch bleibt: Thüringen als Kulturland stärken mit Kultur für alle, nicht nur für gute Zeiten, sondern als dauerhafte Verpflichtung. Breitenkultur, Soziokultur, kulturelle Bildung und die freie Szene sind Grundlagen für ein lebendiges, demokratisches Thüringen und das insbesondere im ländlichen Raum. Die Fraktion Die Linke fordert die Landesregierung auf, die Rolle der Kulturpolitik endlich ernst zu nehmen. Denn Kulturpolitik ist weit mehr als bloße Förderung von ehrenamtlichen Strukturen.“

Unter dem Motto „Museums, Education and Research“ beteiligen sich auch diesen Sonntag wieder zahlreiche Museen in ganz Thüringen mit vielen Aktionen, um auf ihre wertvolle Arbeit aufmerksam zu machen und die Öffentlichkeit einzuladen, die kulturellen Schätze Thüringens zu erkunden.

„Dass Kulturgut immer auch vergänglich sein kann, hat sich am Montag gezeigt, als im Zentralen Museumsdepot der Klassik Stiftung Weimar ein Wassereintritt festgestellt wurde. Dank des professionellen Handelns der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der hervorragenden Meldekette konnte ein Schaden an den Kunstwerken verhindert werden. Diese Situation verdeutlicht, wie wichtig der Ausbau der Kulturschutzbünde und die Einrichtung von Notfallplänen und Meldeketten sind, die in den letzten Jahren massiv vorangetrieben wurden. Dass jeder im Notfall weiß, was zu tun ist, ist essenziell für den Schutz unserer materiellen Kultur.“

Der Internationale Museumstag lädt alle Thüringerinnen und Thüringer ein, die Vielfalt und Bedeutung der Museen in unserer Region zu erleben und zu feiern. „Unsere Museen sind Orte der Inspiration, des Lernens und der kulturellen Begegnung. Lasst uns gemeinsam den Reichtum unserer Kultur wertschätzen und die Museen für ihre unersetzliche Rolle in unserer Gesellschaft würdigen“, so Mitteldorf abschließend.

Das Museum über Zwangsarbeit, welches heute seine Pforten öffnet, ist aber nicht nur ein Ort des Gedenkens, sondern der Aufklärung und des Lernens. Es dokumentiert auf eindrückliche Weise, wie Millionen von Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus für die Kriegsmaschinerie ausgebeutet wurden und welche zentrale Rolle die Zwangsarbeit für die nationalsozialistische Ökonomie darstellte. Durch die Ausstellung von persönlichen Schicksalen, historischen Artefakten und informativen Exponaten bietet das Museum einen authentischen Einblick in die Schrecken der Zwangsarbeit und ihre Folgen.

Gleichzeitig wird die Sonderausstellung „Bauhaus und Nationalsozialismus“ eröffnet, die einen kritischen Blick auf die Verflechtungen zwischen den Vertreter:innen des Bauhaus und der nationalsozialistischen Bewegung wirft. Diese Ausstellung bietet die Gelegenheit, die ambivalente Rolle des Bauhauses für die ästhetische Präsentation der Nationalsozialist:innen zu beleuchten.

„Die Eröffnung dieser beiden Ausstellungen könnte zu keinem passenderen Zeitpunkt erfolgen. Angesichts eines sich verrohenden gesellschaftlichen Klimas, in dem Antisemitismus, Rassismus, aber auch sozialdarwinistische Vorstellungen, die den Wert von Menschen an Nützlichkeitsaspekten ausrichten, bis in die Mitte der Gesellschaft akzeptiert werden, ist es von größter Bedeutung, sich der Vergangenheit bewusst zu sein und aus ihr zu lernen. Wir müssen deshalb beide Ausstellungen als Orte des Dialogs und der Bildung nutzen und dürfen gesellschaftlich nie aufhören, Freiheit, Gleichheit und Solidarität zu verteidigen“, so Mitteldorf.

Die Linke im Thüringer Landtag steht fest hinter dem Museum über die Geschichte der NS-Zwangsarbeit und der Sonderausstellung „Bauhaus und Nationalsozialismus“ und wird sich weiterhin für die Förderung von Projekten einsetzen, die die Erinnerungskultur stärken und das Bewusstsein für die historischen Ereignisse schärfen.

„Erfurts Alte Synagoge, die Mikwe und das Steinerne Haus gehören von nun an zum Welterbe der Menschheit und zeugen vom kulturellen Reichtum Thüringens weit über unsere Landesgrenzen hinaus. Das erfüllt mich mit großer Freude. Die drei ausgezeichneten Bauwerke sind nicht nur bauliche Kleinode, sie zeugen auf einmalige Weise vom friedlichen Miteinander jüdischer und christlicher Gemeinschaften im Mittelalter.“

Diese prestigeträchtige Auszeichnung stärke auch das gemeinsame Engagement von Stadt und Land, diese historischen Stätten zu bewahren und ihre wechselvolle Geschichte der Öffentlichkeit zu vermitteln. Erfurt, als neues UNESCO-Weltkulturerbe, erinnere daran, „wie wichtig es ist, jederzeit entschieden gegen Hass und Gewalt gegenüber Jüdinnen und Juden einzutreten“, so Katja Mitteldorf.

Erfurt feiert bereits seit Dienstag die 30. Erfurter Denkmaltage mit einem umfangreichen Programm. Mitteldorf betont dabei besonders: „Die Vielfalt jüdischer Sehenswürdigkeiten ist ein bedeutendes Erbe Erfurts. Es ist erfreulich zu sehen, dass sich Studierende der FH Erfurt und der TH Berlin mit Entwürfen für ein Welterbezentrum 'Jüdisch-mittelalterliches Erbe Erfurt' engagieren. Wir hoffen auf eine positive UNESCO-Entscheidung im September.“

Aber nicht nur in Erfurt, sondern dem gesamten Freistaat öffnen rund 400 Denkmäler in diesem Jahr ihre Türen für Besucher, wobei die Veranstaltungen von Führungen und thematischen Rundgängen bis hin zu Ausstellungen und Gesprächen reichen. Mit dabei sind auch viele Museen und Gedenkstätten im Freistaat, aber auch Theater wie in Nordhausen, wo Einblicke hinter die Kulissen, den Kostümfundus und die Werkstätten gewährt werden. Aber auch viele Akteure und Vereine zeigen ihr Engagement, so der Verein „Halbes Schloss Langenleuba-Niederhain e. V.“, die sich seit 2020 für die Bestandssicherung und nachhaltige Revitalisierung des Schlosses einsetzen.

Nicht ohne Grund hat sich der Denkmaltag zu einem der größten Kulturevents des Landes entwickelt. „Ob also Museum, Schloss oder Industriedenkmal, nutzen Sie die Gelegenheit, unser kulturelles Erbe zu feiern und zu schützen", unterstreicht Mitteldorf.

„Der 17. Juni war das frühe Symbol des Widerstandes gegen das SED-Regime und erinnert uns an den mutigen Kampf der Menschen für Freiheit und politische Teilhabe. Wir gedenken der Opfer, die ihr Leben verloren haben oder unter den Repressionen leiden mussten. Für uns ist klar: Das Fundament einer solidarischen Gesellschaft ist Freiheit und Demokratie. Nicht zuletzt deswegen ist die Erinnerung an den Volksaufstand für uns Verpflichtung, sich auf allen Ebenen für eine gerechte und demokratische Gesellschaft einzusetzen, auf dass die errungenen Werte bewahrt bleiben.“

„Museen sind die lebendigen Schatzkammern unserer Gesellschaft. Sie bewahren das kulturelle Erbe, ermöglichen uns Einblicke in vergangene Epochen und fördern das Verständnis für Kunst und Kultur“, betont Katja Mitteldorf, die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion. "Doch sie sind so viel mehr als nur Bewahrer der Vergangenheit. In den Museen finden wir Orte des Wissens und der Begegnung, an denen wir uns mit Kunst und Kultur auseinandersetzen und neue Perspektiven gewinnen können. Sie sind auch Stätten des Lernens, die uns mit lebendigen Traditionen und einem besseren Verständnis der Gegenwart bereichern."

Der Internationale Museumstag bietet die Möglichkeit, die Bedeutung dieser Einrichtungen zu würdigen und ihre Vielfalt zu feiern. Man freue sich deshalb besonders, dass sich dieses Jahr 60 Museen mit mehr als 180 Aktionen unter dem Motto „Happy museums. Nachhaltigkeit und Wohlbefinden“ am Museumstag beteiligen.

Die Thüringerinnen und Thüringer können deshalb diese besondere Chance nutzen, um die Vielfalt und Bedeutung der Thüringer Museen zu entdecken und zu würdigen. „Denn in unseren Museen wird die Vergangenheit lebendig, die Gegenwart erhellt und die Zukunft gestaltet. Lasst uns gemeinsam den Reichtum unserer Kultur feiern und den Museen für ihre unbezahlbare Rolle in unserer Gesellschaft danken“, so Mitteldorf abschließend.

Markus Gleichmann, der auch Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen ist, stellt fest: „Der Europatag erinnert uns daran, dass die europäische Einigung einen wichtigen Schritt für ein friedliches und soziales Zusammenleben darstellt. In einer Zeit, in der nationalistische Tendenzen, Populismus und gewaltsame Konflikte zunehmen, ist es wichtig, dass wir uns auf gemeinsamen Werte besinnen und für ein demokratisches und soziales Europa einsetzen.“ Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen 2024 müsse man sich außerdem weiterhin für Veränderungen innerhalb der Union starkmachen.

„Europa muss eine Union sein, die den Menschen dient und nicht den Interessen der Konzerne und Banken. Wir fordern eine europäische Sozialunion, in der Teilhabe und soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen. Dazu gehört eine gerechte Verteilung von Wohlstand und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung. Nur gemeinsam können wir erreichen, dass die Europäische Union demokratischer, sozialer und ökologischer wird. Nur so können wir Zukunft in Europa gestalten", so Gleichmann abschließend.

„Als Fraktion haben wir uns seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass die Musik- und Jugendkunstschulen durch klare finanzielle Regelungen eine Zukunfts- und Planungssicherheit erhalten sowie ihren vielfältigen und wichtigen Aufgaben weiterhin nachkommen können“, unterstreicht Mitteldorf weiter.

Denn trotz ihrer bedeutenden und nachhaltigen Rolle für unsere Gesellschaft stünden die Schulen auch immer wieder vor der Herausforderung, ohne Planungssicherheit und mit oftmals mangelhafter personeller Ausstattung auskommen zu müssen. Gleichzeitig diene das Gesetz auch der Sicherung von wichtigen Qualitätsstandards für die kulturelle, außerschulische Arbeit im künstlerisch-gestalterischen und musischen Bereich. Beides schafft ein substanzielles Fundament für die Arbeit der Musik- und Jugendkunstschulen. „Das Gesetz ist ein riesiger Fortschritt. Als LINKE haben wir die Forderung nach einem solchen Gesetz seit vielen Jahren artikuliert und um Mehrheiten gerungen. Dass es endlich gelungen ist, begrüßen wir daher ausdrücklich“, so Mitteldorf.

In Thüringen fanden in acht Kommunen von April bis August 1933 öffentliche Büchervernichtungen statt. Sie gingen einher mit der „Säuberung“ von Bibliotheken sowie der Vertreibung und Verfolgung von Autorinnen und Autoren. Auch Student:innen, Geisteswissenschaftler:innen und Bibliothekar:innen waren an diesen Taten beteiligt. Sie halfen aktiv bei der Zerstörung von Werken der Arbeiterbewegung, Frauenliteratur, Moderne, Kunst, Philosophie und Wissenschaft und damit letztendlich bei der Zerstörung von Kultur. 

„Deshalb ist dieser Tag auch eine besondere Mahnung an den Kulturbereich, sich für Kunst- und für Meinungsfreiheit einzusetzen und Angriffen entschieden entgegen zu treten“, sagt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf. „Das Verbrennen von missliebigen Büchern und Texten ist ein Extremfall der Zensur, aber am Ende nur eine von vielen Formen. Auch heute noch werden Autor:innen, Wissenschaftler:innen und auch Institutionen bedroht, bedrängt oder verklagt, mit dem Ziel, den Zugang zu bestimmtem Wissen einzugrenzen oder Deutungshoheiten zu gewinnen. Hier dürfen wir nicht wegschauen!“

„Es konnten viele konkrete und qualifizierende Hinweise aufgenommen werden. Mein ausdrücklicher Dank gilt den Anzuhörenden, die sich gemeinsam mit uns sehr intensiv und konkret um die Anerkennung und Förderung dieses wichtigen Bereiches der kulturellen Bildung in Thüringen bemühen. Es ist allerdings wichtig, den Gesetzentwurf bezogen auf eine wirkliche Gleichstellung von Musikschulen und Jugendkunstschulen zu qualifizieren, um auch die soziale Sicherheit der Beschäftigten dieser Einrichtungen zu verbessern und hohe Qualitätsstandards für die Bildungsarbeit zu sichern“, erklärt Mitteldorf.

„Weiterhin bedarf es noch einer tiefer gehenden Debatte zu der Frage, wie die geteilte, auch finanzielle Verantwortung von Land und Kommunen zur Sicherung und Weiterentwicklung in einem Gesetz verankert werden können. Den Ausführungen des Landkreistages heute entnehme ich wohlwollend, dass die kommunale Familie bereit ist, sich auch über dieses Gesetz zur Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen zu bekennen“, so die Kulturpolitikerin abschließend.