Diese Schritte sind richtig und notwendig, aber wir wollen weitere Verbesserungen. Um Kinder und Familien weiter zu unterstützen und allen einen guten und gerechten Start ins Leben zu ermöglichen, sind weitere Anstrengungen nötig. Dafür stehen wir als Linke.“

Kati Engel, Sprecherin für Suchtprävention, sagt: „Die Realität verdeutlicht das Scheitern der bisherigen Verbotsstrategie: Trotz des Ziels einer cannabiskonsumfreien Gesellschaft hat das Verbot weder Angebot noch Konsum verringert, sondern sogar erhöht. Die Kriminalisierung stigmatisiert und führt zu schwerwiegenden Folgen für die Lebenswege der Konsument:innen.“

„Illegale Strukturen und organisierte Kriminalität wurden begünstigt, während erfolgreiche Aufklärungs- und Präventionsarbeit behindert wurde. Ein Verbot geht stets mit Tabuisierung einher, zum Beispiel Schülerinnen und Schüler benötigen aber ein offenes Ohr anstelle von Bestrafungsangst“, äußert Engel weiter. 

„Die Entkriminalisierung von Cannabis ermöglicht es, die Förderung der Aufklärungs- und Präventionsarbeit deutlich zu verbessern und zu stärken. Die finanziellen Mittel, die bisher für Repressionen aufgewendet wurden, können nun in diesem Bereich ausgegeben werden“, schließt sich Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik, seiner Kollegin an.

„Die Wirklichkeit zeigt doch eindrücklich, die bisherige Verbotspolitik ist gescheitert. Das ausgegebene Ziel, einer abstinenten Gesellschaft ganz ohne Cannabiskonsum, konnte nicht erreicht werden. Stattdessen haben Angebot und Konsum sogar zugenommen“, so die Abgeordnete: „Das Verbot stigmatisiert und kriminalisiert, mit katastrophalen Folgen für die Lebenswege der Konsument:innen. Indem illegale Strukturen und organisierte Kriminalität gefördert werden, wird auch gelingende Aufklärungs- und Präventionsarbeit verhindert. Denn ein Verbot geht immer auch mit einer Tabuisierung einher. So brauchen z. B. Schülerinnen und Schüler ein offenes Ohr statt Angst vor Bestrafung.“

„Mit den Beratungsangeboten zu Suchtprävention und Drug-Checking ist Thüringen auf einem guten Weg. Die Entkriminalisierung des Cannabiskonsums ist notwendig und wird aus Fachkreisen lange angemahnt. Deshalb begrüßen wir das Vorgehen der Landesregierung für den Bundesrat, einer Überweisung in den Vermittlungsausschuss nicht zuzustimmen“, erklärt Engel abschließend.

Hintergrund:

Seit Ablösung der CDU aus der Landesregierung 2014, wurden Aufklärung und Suchtprävention kontinuierlich vorangetrieben und die finanziellen Mittel für die Beratungsprojekte erhöht.

So stiegen die Zuwendungen für das „Suchtpräventionszentrum“ von 378.206,00 Euro (2014) um rund 28 Prozent auf 485.050,00 Euro (Ansatz 2024). Die Thüringer Fachstellen „Suchtprävention“ und „GlücksSpielSucht“ erhalten 2024 552.200,00 Euro, rund 130.000,00 Euro mehr als 2014.

Auch das Pilotprojekt „SubCheck“ ist als Erfolg zu bewerten, denn es zeigt die Gefahren auf, welche durch Verunreinigungen illegaler Drogen entstehen.

Des Weiteren wurde von den Anzuhörenden begrüßt, dass künftig Kinder und Jugendliche analog zu den Partizipationsbestimmungen in der Thüringer Kommunalordnung an Planungen und Vorhaben der Landkreise beteiligt werden sollen.

„Die Änderungen, die im Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz getroffen werden sollen, resultieren aus der Änderung des Bundesgesetzes und einer weiteren konsequenten Umsetzung der UN-Kinderrechte. Daher bedarf es einer schnellen Beschlussfassung im Bildungsausschuss“, unterstreicht Engel.

„Das zugrunde liegende Bundesgesetz verfolgt das Ziel, den fachlichen Weiterentwicklungsbedarf in unterschiedlichen Aufgabenfeldern der Kinder- und Jugendhilfe aufzugreifen und die entsprechenden rechtlichen Grundlagen in einem abgestimmten Gesamtkonzept für eine moderne Kinder- und Jugendhilfe fortzuentwickeln. Für Thüringen heißt das, notwendige gesetzliche Anpassungen vorzunehmen. Darüber hinaus streben wir weitere Verbesserungen in der Kinder- und Jugendhilfe an.“

Begrüßt wird durch die Anzuhörenden die Einrichtung der Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ombudsstelle an mindestens zwei Außenstellen. Auch die Landeskoordinierungsstelle für medizinischen Kinderschutz soll finanziell untersetzt werden, was auf große Zustimmung der Anzuhörenden gestoßen ist.

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auch an Vorhaben und Planungen der Landkreise wird als positiv bewertet.

„Auch beim Ausbau der Schulsozialarbeit werden wir weitere Schritte unternehmen“, unterstreicht Engel und verweist darauf, dass Rot-Rot-Grün die Stellen für Schulsozialarbeit mehr als verdoppelt hat - von 233 im Jahr 2013 auf 517 im Jahr 2022. Im kommenden Jahr sollen die Stellen nochmals um mehr als 200 auf dann 716 Stellen aufgestockt werden“, so die LINKE-Abgeordnete.

Dazu erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Rot-Rot-Grün hat in den letzten Jahren alle betreffenden Bereiche finanziell deutlich verbessert und gut ausgestattet. Das haben wir auch weiter vor.“

„Obwohl wir in Thüringen mit den beitragsfreien Kindergartenjahren, der Stärkung der Kindermitbestimmung in den Einrichtungen, der Stärkung von Kinder- und Jugendschutz, dem Programm ‚Thüringer Eltern-Kind-Zentren‘ und anderen Maßnahmen schon viel für die Interessen von Kindern und Familien getan haben, wollen wir dabei nicht stehen bleiben“, stellt Kati Engel fest: „Als nächsten Schritt braucht es die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, eine Kindergrundsicherung, die diesen Namen auch verdient, sowie eine deutliche Stärkung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen - auch und vor allem in den Kommunen.“

Im Land hat Rot-Rot-Grün die Mitwirkung junger Menschen bereits gestärkt – durch mehr Mitsprache- und Beschwerderechte im Schul- und Kindergartengesetz sowie durch das Absenken des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre.

Die Abgeordnete Engel bedauert, dass sich bisher keine Mehrheit für die von Rot-Rot-Grün vorgeschlagene Stärkung der Kinderrechte auch in der Thüringer Verfassung auf Grundlage der UN-Kinderrechtskonvention gefunden hat. „Es ist vollkommen unverständlich, warum CDU und FDP dieses Anliegen blockieren“, so Engel. Die Aufnahme der Kinderrechte in die Thüringer Verfassung würde nicht nur die Rechtsposition der Kinder stärken, sondern wäre auch Ausdruck einer Anerkennung von Kindern als aktiver Teil unserer Gesellschaft – als eigenständige Persönlichkeiten mit eigener Würde.“

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„Eine weitere wichtige Möglichkeit, Kinderarmut wirksam zu begegnen, ist für uns eine echte Kindergrundsicherung, die sich an der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen und ihren individuellen Bedürfnissen orientiert“, so Kati Engel weiter.

Die Kindergrundsicherung ist ein bedeutsames Konzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit in der Gesellschaft. „Kinder, die in armen Familien aufwachsen, haben oft eingeschränkte Bildungs- und Entwicklungschancen. Die Kindergrundsicherung soll dazu beitragen, dass jedes Kind die Möglichkeit hat, sein volles Potenzial zu entfalten und eine gute Zukunftsperspektive zu erhalten“, so Engel. Allerdings sei die Höhe der Finanzierung immer noch unklar. Die Abgeordnete fordert von der Bundespolitik, „die Kindergrundsicherung finanziell so auszustatten, dass sie ihrem Namen gerecht wird“.

Engel abschließend: „Die Kindergrundsicherung soll sicherstellen, dass jedes Kind die gleichen Startchancen hat, unabhängig von der finanziellen Situation seiner Eltern. Das ist auch die Maßgabe für die Höhe des zu veranschlagenden Haushaltsbudgets.“

Nach bisherigen Plänen der Bundesregierung soll die Kindergrundsicherung ab 2025 ausgezahlt werden und bisherige Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Kinderzuschlag und Unterstützungen für Bildung und Teilhabe zusammenfassen.

Die Abgeordnete fordert „endlich für eine ausreichende Finanzierung der Kindergrundsicherung zu sorgen. Wir fordern den Bundesfinanzminister auf, sich mit ganzer Kraft für den Kampf gegen Kinderarmut einzusetzen und nicht nur für Rüstungsexporte.“

„Wir als Linksfraktion möchten Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass Kinder und Jugendliche umfassende Rechte haben, wie z. B. das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Wer sein Kind stundenlang ignoriert, es von seinen Freund:innen isoliert oder es demütigt, der übt Gewalt aus. Vielen Menschen ist das immer noch nicht bewusst. Das Recht auf gewaltfreie Erziehung erschöpft sich aber eben nicht im Verzicht auf körperliche Bestrafungen“,  erläutert kinderpolitische Sprecherin Kati Engel.

Gewalt spielt im Leben von Kindern und Jugendlichen in vielfältiger Form eine Rolle. Psychische Gewalt zum Beispiel wird oftmals bagatellisiert oder gar nicht erst als solche wahrgenommen. Seelische Verletzungen gehören leider für viele Kinder zum Alltag, sei es im Elternhaus, aber auch in Kindergarten oder Schule. „Gewalt schafft aber keine Einsicht bei Kindern, sondern demonstriert lediglich, wer der oder die Stärkere ist. Gewaltfreiheit ist vor allem eine Frage der eigenen Haltung dem Kind gegenüber. Die Gretchenfrage ist: Respektiere ich die Würde und das Recht des Kindes? Dürfen Kinder mitreden und sich beteiligen? Wenn ich diese Fragen aufrichtig mit ja beantworten kann, dann schließt dies automatisch die Anwendung von körperlicher oder seelischer Gewalt aus“, so die Kinderpolitikerin.

Wenn Erwachsene, ob privat oder im beruflichen Kontext, junge Menschen ernst nehmen und diesen das Recht auf Beteiligung und Mitsprache erfüllt wird, ist ein wichtiges Kriterium des Schutzes, aber auch von demokratischer Teilhabe erfüllt. „Es ist wichtig, auch im Alltag die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen nicht aus dem Blick zu verlieren. Ein respektvoller Umgang zwischen Kindern und Erwachsenen sollte die Grundlage jeglichen Zusammenlebens sein. Wir dürfen die Kinder niemals aus dem Blick verlieren und wenn wir unseren Blick schärfen, dann erkennen wir vielleicht, dass wir noch einiges von ihnen lernen können“, so Kati Engel abschließend.

PS: Liebe Kinder, der heutige Kindertag ist natürlich euer Tag. Aber auch ein bisschen ein Tag, um alle Erwachsenen daran zu erinnern, dass Kinderrechte wichtig sind. Erwachsene haben nämlich dummerweise oft vergessen, dass ihr andere Bedürfnisse habt und eine eigene Meinung besitzt. Viele haben zum Beispiel auch vergessen, wie wichtig spielen ist und dass ihr dafür genügend Freizeit und coole Orte braucht. Das müsst ihr ihnen vielleicht noch mal erklären oder ihr lasst sie einfach mitspielen, dann erinnern sie sich ganz schnell wieder daran.

Ich wünsche euch einen wundervollen Tag! Leider kann es nicht an jedem Tag Luftballons und Eis geben. Aber dafür gelten an jedem Tag Eure Kinderrechte, vergesst das bitte nicht. Eure Kati Engel.

„Um Inklusion beim Spielen zu erreichen, müssen Räume und Spielgelegenheiten so beschaffen sein, dass alle Kinder - unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft, ihres sozioökonomischen Hintergrundes, ihres Geschlechtes oder ihrer Fähigkeiten - daran teilhaben können. Barrierearme Spielplätze sollten ein vielfältiges Angebot an Spielmöglichkeiten bieten. Insbesondere für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen sind die Standard-Spielplätze vollkommen ungeeignet und häufig nicht nutzbar. Es braucht hier ein grundlegendes Umdenken in Planung und Umsetzung“, ermahnt Kati Engel.

Bei öffentlichen Spielräumen befinden sich noch oftmals vielfältige Barrieren. Dabei können solche Barrieren, die eine gleichberechtigte Teilhabe am Spiel behindern, sehr vielfältig sein. So können sie durch räumliche, sprachliche, informative oder aufgrund finanzieller Begebenheiten entstehen. Barrierefreiheit dagegen bedeutet, dass Spielgelegenheiten so gestaltet sind, dass sie für alle und ohne fremde Hilfe zugänglich sind. Dies umfasst zum Beispiel, dass Zugänge nicht nur über Treppen, sondern auch über Rampen erreichbar sind. Inklusion zu leben, heißt das Hinweisschilder auch in Blindenschrift verfasst werden, Informationen im Internet leicht verständlich abrufbar sind und auch Kinder aus prekären Verhältnissen den öffentlichen Nahverkehr nutzen können, um überhaupt zu den Spielplätzen zu gelangen. „Um inklusives Spiel zu ermöglichen, sind Spielräume so zu gestalten, dass sie von möglichst allen Kindern entsprechend deren Fähigkeiten und Bedürfnisse erreicht und genutzt werden können“, schließt die Abgeordnete.

Hintergrund:
Der Weltspieltag wird vom Deutschen Kinderhilfswerk und dem „Bündnis Recht auf Spiel“ bereits zum 14. Mal in Deutschland ausgerichtet und steht dieses Jahr unter dem Motto “Schluss mit der Einfalt – es lebe die Vielfalt!“. Der Weltspieltag soll Kinder und Familien motivieren, diesen Tag für ein Spiel außerhalb der Wohnung zu nutzen. Außerdem soll er die UN-Kinderrechte, insbesondere das Recht auf Spiel, in den Fokus der politischen Debatte rücken. Passend zum Motto wird zu einer Foto- und Videoaktion in den sozialen Medien aufgerufen: Mit Berichten, Statements, Bildern oder Videos sollen eigene Erfahrungen und Erlebnisse zum Thema „Spiel und Inklusion“ - egal ob positiv oder negativ - unter den Hashtags #Weltspieltag sowie #SpielUndInklusion geteilt werden. Dadurch soll aufgezeigt werden, wo es gute Beispiele gibt, die zum Vorbild für neue Projekte infrage kommen oder welche Hürden und Probleme es beim Thema inklusives Spiel zu überwinden gilt.

Die Ampelkoalition will Besitz und Anbau von Cannabis begrenzt ermöglichen. Doch statt den erhofften Verkauf in Geschäften plant sie Modellprojekte und ein kompliziertes Abgabesystem. In einem ersten Schritt sollen der Anbau in nicht-gewinnorientierten Vereinigungen und der private Eigenanbau bundesweit ermöglicht werden. Die Abgabe in Fachgeschäften wird in einem zweiten Schritt als wissenschaftlich konzipiertes, regional begrenztes und befristetes Modellvorhaben umgesetzt.

Geplant ist auch eine Entkriminalisierung von Cannabiskonsumierenden. Wenn die neue Regelung in Kraft tritt, sollen auch laufende Ermittlungs- und Strafverfahren darunterfallen. Wann das der Fall sein wird, steht bislang nicht fest, denn die präsentierten neuen Eckpunkte sind erst ein Zwischenschritt für das Legalisierungsvorhaben.

„Während wir weiter über die Details diskutieren, wird immer noch alle drei Minuten ein Strafverfahren gegen eine:n Cannabiskonsument:in eröffnet“, kritisiert Kati Engel. „Seit dem Antritt der Koalition haben sich so bereits 200.000 Verfahren angehäuft. Dies zeigt eindrücklich die Dringlichkeit des Gesetzesvorhabens. Weitere Verzögerungen sind nicht hinnehmbar!“

Auch die schwammigen Ausführungen zum Thema Führerschein sieht Engel mit Sorge. „Weiterhin verlieren Cannabiskonsument:innen ihren Führerschein, obwohl sie nüchtern gefahren sind. Es ist höchste Zeit, die Ersatzstrafe Führerscheinentzug für nüchterne Verkehrsteilnehmer abzuschaffen!”, fordert die Abgeordnete Engel. „Aber leider scheint die Regierung den Plan verworfen zu haben, den Markt für Cannabis noch in dieser Legislaturperiode wirklich vollständig zu regulieren.“

„Bücher eröffnen Kindern den Zugang in eine andere Welt. Sie werden zum Freund, spenden Trost, geben Halt, laden zum Träumen ein und vermitteln ganz nebenbei wichtige Werte“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Für die emotionale und soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen kann nicht oft genug betont werden, wie wichtig Lesen und Vorlesen ist.“

Die Initiative für einen internationalen Kinderbuchtag geht auf das International Board on Books for Young People (IBBY) zurück. Der Auftrag der gemeinnützigen Organisation IBBY ist es, den Kindern auf der ganzen Welt die Liebe zum Buch und zur Literatur zu eröffnen. Jedes Jahr übernimmt eine andere nationale Sektion von IBBY die Patenschaft über den Internationalen Kinderbuchtag. Dieses Jahr ist Griechenland für die Ausrichtung verantwortlich. "Ich bin ein Buch. Du bist ein Buch. Wir alle sind Bücher." Ist da Motto, welche darauf aufmerksam machen will, dass trotz aller Unterschiedlichkeit jeder von uns das Recht hat, seine eigene Geschichte zu erzählen und sein eigenes Leben zu leben.

Lesetipp zum Kinderbuchtag der Fraktion DIE LINKE. Im Thüringer Landtag: Wie wäre es mit „Fuchs & Ferkel - Torte auf Rezept“ des beliebten norwegischen Autors Bjørn F. Rørvik? Dieses Erzähl-Bilderbuch gestaltet den Spaß am Rollenspiel voller Fabulierlust aus. Fuchs spielt Arzt und Ferkel ist Patient. Statt mit einer Grillzange möchte Ferkel lieber mit Schokoküssen und Limonade therapiert werden. Um beides zu bekommen, wird die Pünktchenkrankheit erfunden. Diese bringt dem Ferkel zwar keine Schokoküsse, wohl aber Marzipantorte ein. Zugleich spricht sich die Therapiekunst des selbst ernannten Fuchs-Arztes bei den Tieren des Waldes herum und Behandlungswillige kommen in Scharen. An ein gemütliches Tortenessen ist erst wieder zu denken, als die schmerzhafte Büffelspritze ins Spiel gebracht wird und das Wiesenwartezimmer sich schlagartig leert.

Weitere wunderschöne Anregungen zum Lesen finden sich unter den Nominierungen für den Deutschen Jugendliteraturpreis 2023. Abzurufen unter: https://www.jugendliteratur.org/nominierungen-2023/c-103

Bereits seit 15 Jahren sei eine solche Einrichtung im Gespräch gewesen, so der Chefarzt der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Hainich-Klinikum in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen. Denn keine landeseigene Einrichtung zu haben, erschwere die Arbeit mit den Familien. Zuvor hätte die Klinik im Nachgang eines stationären Aufenthalts auf Einrichtungen in den alten Bundesländern zurückgreifen müssen. „Doch das ist etwas, was zum einen gar nicht in den Zuständigkeitsbereich der Klinik fällt und zum anderen zeigt, dass hier der Versuch unternommen wird, die Jugendhilfe hegemonial zu bestimmen“, kritisiert die Kinder- und Jugendpolitikerin. „Hinzukommt, dass sich der vermeintliche landeseigene Bedarf in den Belegungszahlen nicht abbildet. Von den Jugendlichen, die seit der Inbetriebnahme in die Einrichtung aufgenommen wurden, stammen nur ein Drittel aus Thüringen. Die angedachte Arbeit mit den Familien, die ja zur Begründung der Einrichtung herangezogen wurde, erschwert dies um einiges.“

Begrifflich wird versucht, sich von den skandalträchtigen Einrichtungen aus der jüngeren Vergangenheit zu distanzieren: Ein sicherer Ort soll es sein, der die Jugendlichen „aushält“ und tragfähige Beziehungen ermöglicht, so die Selbstbeschreibung der Einrichtung. Fixieren und Wegsperren seien keine Maßnahmen, die im Haus Christophorus Anwendung finden, geht aus einem Artikel hervor. „Fraglich bleibt, wie unter Zwang Beziehungsgestaltung aussieht, wie die daraus resultierenden Beziehungen Tragfähigkeit erlangen oder wie die Nutzung des sogenannten „Time-Out-Raums“ der Praxis von Wegsperren nicht widersprechen soll“, gibt die Abgeordnete Engel zu bedenken. Allein in den ersten sechs Monaten nach Eröffnung der Einrichtung haben 36 sogenannte Auszeiten stattgefunden. In diesen Auszeiten werden die Kinder und Jugendlichen – auch gegen ihren Willen – „zur Emotionsregulation“ in einem Raum isoliert, der einzig mit gepolsterten Wänden und einem gepolsterten Boden ausgestattet ist. Die Verweildauer beläuft sich in den ersten sechs Monaten nach Eröffnung auf 15 bis zu 145 Minuten; im Schnitt auf 20 bis 30 Minuten.

„Die öffentlich gewordenen Skandale – wie z. B. zur Haasenburg, aber auch von sogenannten intensivpädagogischen Einrichtungen wie das Projekt „Neustart“ in Lübben – zeigen deutlich, wie in Einrichtungen, die auf Geschlossenheit, Belohnungs- und Bestrafungssystemen und Zwang basieren, Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ignoriert werden, auch wenn dies vorgeblich zum Wohle des Kindes geschieht“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Und hier liegt dann ganz klar eine Verletzung der Menschenrechte sowie ein Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention vor“, führt Kati Engel weiter aus. „Jedes Kind hat das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Dies schließt nach § 1631 des BGB auch explizit alle „entwürdigenden Maßnahmen mit ein“.

„Statt Ressourcen in die Finanzierung teurer GU-Plätze und die Errichtung von Spezialeinrichtungen zu investieren, lohnt es sich, bestehende Einrichtungen und engagierte Fachkräfte so zu unterstützen, dass sie fachlich gute Arbeit machen können und individuelle situationsbezogene Lösungen entwickeln können, wenn vorhandene Angebote nicht passen“, so das Resümee der Abgeordneten Engel. „Dass dies auch in Thüringen möglich ist und in Einzelfällen bereits passiert, bestätigen Einrichtungsleiter:innen und Jugendamtsmitarbeiter:innen gleichermaßen. Dass diese Einzelfalllösungen aufwendig sind, Geld, Zeit und Kraft kosten – und auch das Risiko des Scheiterns bergen, ist unbestritten.“ Damit diese Einzelfalllösungen zur Thüringer Norm werden, dafür möchten die Koalitionsfraktionen mit der kommenden Novelle des ThürKJHAG den Weg ebnen.

„Das ist einfach nur zynisch. So ein Ausspruch zeigt nicht nur, dass die FDP kein Herz hat, sondern auch, dass sie bis heute nicht verstanden hat, welche gravierenden Auswirkungen Kinderarmut mit sich führt“, empört sich die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Thüringer Linksfraktion, Kati Engel. „Kein Kind hat es sich ausgesucht, in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Leben prägen.“

Aktuell gelten 3 Millionen Kinder und Jugendliche als arm – dies ist jedes 5. Kind. „Arme Kinder leiden nicht nur unter schlechter Ernährung und unzureichender ärztlicher Versorgung. Sie haben auch schlechtere Chancen auf Bildung. Ihre Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Beziehungen sind ebenso stark eingeschränkt, da sie von vielen Bereichen des Lebens - Kinobesuche oder Musikunterricht - ausgeschlossen sind“, erläutert Kati Engel. „Die Tür zur Zukunft fällt da nicht ins Schloss, sie geht gar nicht erst auf.“

„Es braucht nachhaltige Lösungen, die gesellschaftliche Teilhabe jedes Kindes und jedes Jugendlichen eigenständig und unabhängig von der Hartz-IV-Gesetzgebung absichern. Wir brauchen endlich eine eigene Kindergrundsicherung, die allen Kindern das Existenzminimum auch garantiert.“ Armut und Ausgrenzung von Kindern müssen endlich beseitigt werden, ebenso das bürokratische Nebeneinander von kinder- und familienpolitischen finanziellen Leistungen. „DIE LINKE fordert daher, wie das Bündnis Kindergrundsicherung eine eigenständige Kindergrundsicherung in Höhe von 746 Euro. Dies entspricht dem verfassungsrechtlich notwendigen Existenzminimum“, so die Abgeordnete abschließend, „Dieses Existenzminimum muss für alle Kinder als garantiertes Kinderrecht gelten.“

„Die Bundesregierung ist nun bei den anstehenden Regulierungsfragen in der Pflicht, den Schutz der Kindergesundheit über die Interessen der Produzent:innen ungesunder Lebensmittel zu stellen“, fordert die Landtagsabgeordnete. „Darüber hinaus brauchen wir für den Bereich des Kindermarketings zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine umfassende Regelung, die nicht nur die klassische Werbung im Fernsehen umfasst. Wichtig sind beispielsweise auch Beschränkungen für Influencerinnen und Influencer in den sozialen Medien oder eine Bannmeile im Umkreis von Kindergärten, Schulen, Jugendclubs und Spielplätzen.“

Eine ausgewogene Ernährung ist elementar für die Gesundheit, vor allem bei Kindern und Jugendlichen. Kinder und Jugendliche essen etwa doppelt so viele Süßwaren, aber nur halb so viel Obst und Gemüse wie empfohlen. Laut Robert-Koch-Institut ernähren sie sich außerdem zu viel von Fleisch und Wurst. Einer Untersuchung von foodwatch aus dem Jahr 2021 zufolge entsprechen 86 Prozent aller betrachteten Lebensmittel, deren Werbung sich durch Bärengesichter, Comicfiguren oder Glitzer an Kinder richtet, nicht den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation, sind also zu süß, salzig oder fettig.

Weltweit haben bereits 20 Länder an Kinder gerichtete Werbung mit verbindlichen Regeln eingeschränkt. Eine Untersuchung mit 79 beteiligten Staaten, die zwischen 2002 und 2016 durchgeführt wurde, zeigt, dass der Pro-Kopf-Verkauf von ungesunden Lebensmitteln in den Ländern mit einer verbindlichen Werbeschranke tatsächlich um knapp neun Prozent gesunken, dagegen in solchen ohne Beschränkung um knapp 14 Prozent gestiegen ist.

Kinder haben Rechte – auch ein Recht auf Medien: um sich zu informieren, ihre Meinung auszudrücken, sich mit anderen auszutauschen und Spaß zu haben. Kinder haben aber auch ein Recht auf Schutz – zum Beispiel auf den Schutz vor Werbung. Immer raffiniertere Werbeformen machen es Kindern schwer, diese überhaupt als Werbung zu erkennen.

Gerade junge Kinder können Werbung noch nicht von Informationen unterscheiden. Das bedeutet, sie nehmen alles gleichermaßen als „Wahrheit“ auf. Ob beispielsweise eine YouTuberin in ihrem Video zufällig ein bestimmtes Produkt benutzt, weil es zur Handlung gehört oder ob dahinter eine bestimmte Werbeabsicht steckt, ist nicht immer eindeutig erkennbar. 

„Werbung wirkt – ein Leben lang. Die Persönlichkeit von Kindern soll sich gesund entwickeln können und sie befähigen, Entscheidungen selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu treffen, seien sie für oder gegen einen Kauf oder ein anderes Verhalten. Zu viel Werbung und fehlende Begleitung durch Eltern oder Erwachsene im Umgang mit Medien kann die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern negativ beeinflussen“, so die Abgeordnete Engel abschließend.

„Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Deutschland ist bei der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in den letzten 30 Jahren noch keinen Schritt weitergekommen. Zudem fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland.“

"Die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist fundamental, um kindgerechte Lebensverhältnisse und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder zu etablieren und ihre Rechtsposition deutlich zu stärken. Denn Kinder und Jugendliche können ihre Belange weder durch ihre Stimme bei der Wahl noch durch eine starke Lobby, wie sie beispielsweise Autokonzerne haben, durchsetzen“, erklärt die Abgeordnete Engel.

„Zudem ist es endlich an der Zeit, das strukturelle Problem der Kinderarmut umfassend zu beseitigen. Das wichtigste Instrument dafür ist die Einführung einer Kindergrundsicherung, die allen Kindern das Existenzminimum auch garantiert. Armut und Ausgrenzung von Kindern müssen endlich beseitigt werden, ebenso das bürokratische Nebeneinander von kinder- und familienpolitischen finanziellen Leistungen“, appelliert Kati Engel. „DIE LINKE fordert daher, wie das Bündnis Kindergrundsicherung eine eigenständige Kindergrundsicherung in Höhe von 695 Euro. Dies entspricht dem verfassungsrechtlich notwendigen Existenzminimum. Und dieses Existenzminimum muss für alle Kinder als garantiertes Kinderrecht gelten“!

Hintergrund:

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, kurz UN-Kinderrechtskonvention, wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und noch im selben Jahr von 191 Staaten der UNO unterschrieben. Mittlerweile wurde die Kinderrechtskonvention inzwischen von allen UN-Mitgliedsstaaten außer den USA ratifiziert. 

Die Konvention legt in 54 Artikeln die wesentlichen Standards zum Schutz der Kinder fest und stellt die Wichtigkeit von deren Würde und Wohlbefinden heraus. Die vier elementaren Grundsätze, auf denen die Konvention beruht, beinhalten das Überleben und die Entwicklung, die Nichtdiskriminierung, die Wahrung der Interessen der Kinder sowie deren Beteiligung.

Aber leider finden die besonderen Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen, aus denen sich kinderspezifische Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung ableiten, im Grundgesetz bisher keine Erwähnung.

„Gerade für ältere Menschen stellt Hitze eine enorme Belastung dar. Das schlägt sich auch im Gesundheitswesen nieder. In den letzten heißen Sommern kamen regelmäßig Tausende Menschen hitzebedingt zu Tode. Das ist alarmierend und muss für Städte und Gemeinden Anlass sein, für eine klimagerechte Gestaltung zu sorgen“, so die Abgeordnete.

Katja Maurer weiter: „Einfache Mittel, wie die Begrünung von öffentlichen Plätzen, Parkplätzen und Fassaden, können große Wirkung entfalten: Durch die kühlende und schattenspendende Wirkung von Pflanzen können heutige ‚Betoninseln‘ lebenswerter gestaltet werden. Ebenso kann die Bereitstellung öffentlicher Wasserspender Passanten an heißen Tagen Linderung verschaffen, ohne dass Bürger:innen dafür extra Geld ausgegeben müssen.“

Der Forderung der Thüringer Ärztekammer, dass das Land und die Kommunen strukturelle Vorsorge vor den Auswirkungen der Hitzewellen treffen sollen, schließt sich die Abgeordnete ausdrücklich an. „Es ist gut, dass wir in Thüringen mit dem KlimaInvest-Programm Fördermittel für die Kommunen bereitstellen können. Dieses muss mit dem kommenden Haushalt unbedingt fortgeführt werden. Es zeigt sich erneut: Klimaschutz ist auch eine Frage der sozialen Verantwortung.“

DIE LINKE. möchte darauf aufmerksam machen, dass die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber ist. Kati Engel, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, betont:

„Leider ist dies kein Einzelfall. Die Bundeswehr wirbt immer wieder an und mit Kindern und Jugendlichen. Der Dienst an der Waffe ist aber eben kein normaler Beruf, denn die Rekrut:innen werden auch dazu ausgebildet, im Extremfall andere Menschen zu töten. Wir unterstützen daher nicht nur das Werbeverbot an Schulen, sondern auch ein Rekrutierungsverbot von Minderjährigen.“

Deutschland hat bereits 1989 die UN-Kinderrechtskonvention unterzeichnet. In Artikel 38 der Kinderrechtskonvention wird deutlich: Alle Kinder sollen aus militärischen Konflikten herausgehalten werden. „Dennoch spricht die Bundeswehr mit ihrer Werbung gezielt die Technikbegeisterung und Abenteuerlust der Kinder und Jugendlichen an. Sie erlaubt es, dass Kinder in Panzer, Kampfjets oder anderes militärisches Großgerät steigen“, erläutert die Landtagsabgeordnete Engel. „Dabei verschweigt sie, dass die Bundeswehr eben kein normaler Arbeitgeber ist. Die Schattenseiten wie z. B. die Risiken von Auslandseinsätzen werden nicht thematisiert.“

In Deutschland werden jährlich über 1.300 Minderjährige an der Waffe ausgebildet. „Jedoch wird hier eindeutig gegen die „Freiwilligkeit“ verstoßen, da ich als Rekrut nach einer sechsmonatigen Probezeit nicht mehr aus meinem langjährigen Vertrag heraus komme“, meint Kati Engel.

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes (Committee on the Rights of the Child) hat Deutschland bereits 2014 aufgefordert, die Rekrutierung Minderjähriger einzustellen und Militärwerbung, die auf Kinder und Jugendliche abzielt, zu verbieten „Es ist endlich an der Zeit, diese Forderung der Vereinten Nationen umzusetzen. Jegliche Bundeswehrwerbung bei Kindern und die Rekrutierung Minderjähriger ist zu verbieten!“, fordert Engel „So unglaublich es klingt, aber unsere Armee ist eine der wenigen weltweit, die Unter-18-Jährige noch bei sich aufnimmt. Damit muss endlich Schluss sein!“

Von rund 131.000 Kindern in Thüringen im Alter von 5 bis 11 Jahren seien bisher erst ca. 12.000 also 8,7 Prozent der Kinder einmal geimpft. Damit lege Thüringen im Vergleich zu anderen Bundesländern zurück. Auch bei der Quote der Erstimpfungen bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12-17 Jahren von 47,8 Prozent stehe Thüringen im Vergleich zu den anderen Bundesländern hinten an.

„Hier gibt es noch einen enormen Nachholbedarf. Auch wenn die STIKO momentan nur Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren mit Vorerkrankungen die Impfung gegen COVID-19 empfiehlt, können bei individuellem Wunsch auch Kinder ohne Vorerkrankungen nach entsprechender ärztlicher Aufklärung geimpft werden. Zusätzlich wird die Impfung Kindern empfohlen, in deren Umfeld sich Menschen mit hohem Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf befinden, die selbst nicht oder nur unzureichend durch eine Impfung geschützt werden können. Im Rahmen der Risikobewertung lässt sich sagen, dass eine COVID-19-Infektion für die 5- bis 11-jährigen Kinder ein relativ geringes Risiko darstellt. Das Risiko der Impfung ist etwa 100-fach geringer als das der Infektion“, sagt Kati Engel.

„Eltern und Jugendliche können selbst über die Impfung entscheiden. Außerdem soll grundsätzlich nur bei Familienimpftagen und Ärzten geimpft werden. In Thüringen gibt es bei den Kinderimpfstellen noch freie Termine, die unter https://www.impfen-thueringen.de gebucht werden können“, erklärt Cordula Eger abschließend.

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sei in der Erstellung seines Haushalts-Einzelplanes lediglich den Vorgaben des Finanzministeriums gefolgt, welches Einsparungen forderte. „Diese geforderten Kürzungen im Bereich der Jugendförderung anzusetzen, gerade bei der Bevölkerungsgruppe, welche die Großlast in der Pandemie tragen musste, ist natürlich überhaupt nicht hinnehmbar“, führt Engel weiter aus. „Wir haben uns bereits auf Fachebene in der Koalition verständigt, dass wir diesem Teil des Haushaltsentwurfes so nicht mittragen werden. Im Gegenteil, wir planen sogar die Anhebung um weitere 0,5 Millionen Euro. Insgesamt werden somit der Jugendförderung im kommenden Jahr 17 Millionen Euro zur Verfügung stehen.“ 

„Dass nun die Jugendämter aus den Reihen des TMBJS angeschrieben werden sollen und in dem Schreiben die „neue“, also die gekürzte Summe mitgeteilt wurde, ohne darauf hinzuweisen, dass diese Summe nur vorläufig ist und endgültige Haushaltsbeschluss erst im Februar stattfindet, ist mehr als ärgerlich. Ich kann nur an alle Jugendämter und Jugendhilfeausschüsse appellieren, bitte keine voreiligen Kürzungen zu treffen, denn dazu wird es bald keinen Anlass mehr geben“, so Engel abschließend.