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Dank an Bodo Ramelow und Birgit Klaubert

Wed, 25 Mar 2015 09:47:00 +0100

Während der heutigen Fraktionssitzung wurden Bodo Ramelow und Dr. Birgit Klaubert als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE herzlich verabschiedet. „Unser Dank gilt zwei Persönlichkeiten, die die Geschicke der Fraktion und unseres Landesverbandes über zwei Jahrzehnte mitgeprägt haben. Beide haben in der Opposition die Politik in Thüringen maßgeblich geprägt und tun es nun in der Landesregierung“, so Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und LINKE-Landesvorsitzende. Die Abgeordneten werden am 31. März ihr Mandat niederlegen.

Birgit Klaubert ist seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags, Bodo Ramelow seit 1999. Die beiden Spitzenpolitiker sind heute an entscheidenden Positionen in der Landesregierung. Mit dem Amt des Ministerpräsidenten und der Kultusministerin haben sie Schlüsselstellungen für die Entwicklung des Landes und den Erfolg der ersten rot-rot-grünen Landesregierung inne. „Wir setzen auf ihr herausragendes Engagement und ihre Verbundenheit mit den Thüringerinnen und Thüringern, um das Land weiter voranzubringen“, so Susanne Hennig-Wellsow.

Für Ramelow und Klaubert rücken als neue Abgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (Weimar) und Ronald Hande (Schmalkalden-Meiningen) in den Landtag nach.

Antworten auf Große Anfrage Kultur produzieren noch mehr Fragen

Mon, 21 Jul 2014 11:16:00 +0200

„Nun ist die Antwort auf unsere Große Anfrage ‚Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick‘ doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause ausgeliefert worden. Sie zeigt, dass die Landesregierung fleißig aufschreiben kann. Zur Qualität der Antworten gibt es jedoch viele Anmerkungen zu machen“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert.

„Noch vor zwei Jahren hatte die Landesregierung kategorisch ausgeschlossen, dass Kultur in einem Kulturfördergesetz als Pflichtaufgabe für die Kommunen festgeschrieben wird und jetzt lese ich in den Antworten auf unsere Große Anfrage, dass die Enthebung aus der Freiwilligkeit schon sinnvoll wäre, solange sie finanziell untersetzt sei. Scheinbar hat das SPD-Ministerium bis jetzt gebraucht, um unseren Ansatz wirklich zu verstehen. Natürlich muss auch eine finanzielle Untersetzung mit gedacht werden, aber zu dieser logischen Schlussfolgerung reichte es offensichtlich beim Erarbeiten des Kulturkonzepts noch nicht“, so Dr. Klaubert weiter. Für DIE LINKE sei ein Kulturfördergesetz eines der wichtigsten Instrumente für eine nachhaltige Kulturentwicklung in Thüringen.
Kritisch sieht die Altenburger Kultur-Expertin auch die Einschätzung der Landesregierung zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft. Dies sei eine ressortübergreifende Aufgabe, erläutert Birgit Klaubert, das Kultusministerium ziehe sich aber aus der Verantwortung, in dem sie dem Wirtschaftsministerium diesen Bereich fast komplett zugeschrieben habe. „Die Landesregierung hebt den Verwertungseffekt und die wirtschaftlichen Kennzahlen der Kreativwirtschaft hervor und lässt dabei den kulturellen Aspekt völlig außer Acht. Das halte ich für viel zu kurz gedacht“, untermauert Dr. Klaubert ihre Kritik. Seit Jahren habe sie eine engere Zusammenarbeit zwischen Kultus- und Wirtschaftsministerium für diesen Bereich angemahnt.
„Sprachlos gemacht hat mich auch der völlig unkritische Blick der Landesregierung auf die Situation der Theater und Orchester. Das Kultusministerium stellt für diesen Bereich fest, dass sie in der jetzigen Legislaturperiode eine zukunftsfeste, stabile und ausfinanzierte Theater- und Orchesterlandschaft erreicht hätten. Dabei reicht ein Blick nach Eisenach, um zu wissen, dass dies einfach nicht stimmt.“.
In den nächsten Wochen werde sie sich weiterhin intensiv mit den Antworten der Landesregierung beschäftigen und entsprechende Folgerungen ableiten.

Dr. Klaubert: „ An Ihren Taten werden Sie gemessen!“

Thu, 10 Jul 2014 13:25:00 +0200

„Ich war erstaunt zu hören, was sich Kultusminister Matschie urplötzlich in Sachen Kulturförderung vornimmt, nachdem er die letzten fünf Jahre damit verbracht hat, nur nach dem Gießkannenprinzip vorzugehen, und alle Forderungen nach einer besseren Ausgestaltung der Kulturlandschaft Thüringens abwiegelte“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, in Reaktion auf eine Äußerung Matschies beim Sondershäuser Kulturforum.

Matschie hatte dort einen möglichen Kulturstaatsvertrag mit dem Bund in Betracht gezogen. Damit wolle er diesen mehr in Verantwortung nehmen. „Im Kulturkonzept der Landesregierung hat Minister Matschie noch vehement abgelehnt, Kultur als Pflichtaufgabe im Rahmen eines Kulturfördergesetzes festzuschreiben. Jetzt, kurz vor der heißen Wahlkampfphase, erklärt er uns plötzlich, dass Kultur nicht immer mit dem ‚übrig gebliebenen Geld‘ finanziert werde dürfe, da es sich um einen harten Standortfaktor handle. Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen, aber Minister Matschie vergisst offenbar, dass er die letzten fünf Jahre die Chance gehabt hätte, die Weichen anders zu stellen“, moniert die Kulturexpertin. „Wenn, wie auf dem Kulturforum mehrfach betont, Kultur einen bedeutenden Stellenwert in der Gesellschaft haben soll, muss sich Politik an diesem Anspruch ausrichten.“

Klaubert kritisiert weiterhin, dass die LINKE auf ihre Große Anfrage an die Landesregierung „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ bis heute keine Antwort vorgelegt bekommen hat, obwohl diese über ein halbes Jahr in der Bearbeitung war. Nach einer dreimonatigen Verlängerungsanfrage bekam die Fraktion kurz vor dem vereinbarten Auslieferungstermin lediglich die Mitteilung, dass man sich im Kabinett damit noch nicht befasst habe und deshalb die Antworten noch auf sich warten ließen. Ein Zustellungsdatum sei nicht abzusehen.

„Das ist für mich unverantwortlich! Scheinbar ist der viel beschworene Standortfaktor doch nur eine Geranie am Staatsfrack“, zeigt sich Dr. Klaubert enttäuscht und plädiert erneut für ein Kulturfördergesetz. Die sehr positiven Rückmeldungen seitens der Kulturakteure in Thüringen hätten Klaubert und ihre Fraktion darin bestärkt, diese Forderung unbedingt aufrecht zu erhalten.

„Wir werden in der kommenden Legislatur ein solches Kulturfördergesetz einbringen. Bis dahin hat auch Minister Matschie Zeit, sich zu überlegen, ob seinen neu gewonnenen Einsichten auch tatsächlich Taten folgen“, so die LINKE-Politikerin Klaubert abschließend.

DIE LINKE spricht sich erneut gegen das Kooperationsverbot im Bereich Kultur aus

Fri, 20 Jun 2014 14:27:00 +0200

Die Frage nach Sicherung und Ausgestaltung kultureller Teilhabe stand im Vordergrund einer von der Linksfraktion und dem Kommunalpolitischen Forum veranstalteten zweitägigen Kulturkonferenz unter dem Titel „KULTUR (mit Plan) FÖRDERN“ in Apfelstädt.

Gemeinsam mit Kulturakteuren, Politikern und Interessierten wurden die Voraussetzungen für ein Kulturfördergesetz diskutiert. „Allerdings kann ein Kulturfördergesetz allein keine kulturelle Teilhabe garantieren“, resümiert die LINKE-Kulturpolitikerin Dr. Birgit Klaubert. „Aber es kann Rahmenbedingungen schaffen, die die kulturelle Teilhabe aller Menschen befördern. Um Kulturförderung unter den sich verändernden Rahmenbedingungen zu gestalten, bedarf es auch der planerischen Sicht auf das Ganze. Wichtig wäre, endlich das Kooperationsverbot aufzuheben und Bund, Länder und Kommunen gemeinschaftlich in die Kulturförderung einzubeziehen.“ In verschiedenen Workshops wurden Anforderungen an ein Kulturfördergesetz für Thüringen erarbeitet.

Kulturkonferenz und Pressegespräch

Thu, 19 Jun 2014 09:05:00 +0200

Zur Konferenz „Kultur (mit Plan) fördern“ haben die Landtagsfraktion DIE LINKE und das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. am 19. und 20 Juni nach Apfelstädt bei Erfurt (Hotel Park Inn, Riedweg 1) eingeladen (Programm siehe Anhang).

Kulturakteure und Kultureinrichtungen brauchen dringend Planungssicherheit. Aus diesem Grund fordert die Linksfraktion seit Jahren ein Kulturfördergesetz für Thüringen, das Kultur als Pflichtaufgabe festschreibt und Förderinstrumente für alle kulturellen Sparten und Bereiche auf Nachhaltigkeit ausrichten kann. „Ein solches Gesetz kann nicht am grünen Tisch entstehen. Es bedarf der Mitarbeit der Kulturakteure und auch der Kommunen“, so die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert. „Deshalb wollen wir mit Kulturschaffenden, Politikern sowie interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und gemeinsam Anforderungen an ein Kulturfördergesetz für Thüringen erarbeiten.“ So konnten neben Mistreitern aus anderen Bundesländern auch Hilde Rektorscheck, die Begründerin der Kulturloge e.V., und Prof. Max Welch Guerra von der Bauhaus-Universität Weimar gewonnen werden. „Mit unserer Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach und der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der LINKEN können wir allen Interessierten einen breitgefächerten Blick auf die Thematik anbieten.“

Über die Ergebnisse der Kulturkonferenz wird im Rahmen eines Pressegesprächs morgen, Freitag, den 20. Juni, um 13:30 Uhr, im Tagungsraum im Hotel Park Inn (Saal 1), Apfelstädt, informiert.

Bufdi-Einstellungsstopp legt Arbeit vieler Vereine lahm

Fri, 07 Feb 2014 14:28:00 +0100

"Auch wenn der Bundesfreiwilligendienst aus linker Sicht keine sinnvolle Arbeitsmarktinitiative ist, werden durch den jetzt veranlassten altersdiskriminierenden Einstellungsstopp viele soziale und kulturelle Vereine in Thüringen in ihrer Arbeit massiv behindert", konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, und verweist auf mehrere Rückmeldungen von Vereinen, die sie in den letzten Tagen erreichten.

"Klar ist, dass Erwerbslose durch die Maßnahme des Bundesfreiwilligendienstes nicht ausgenutzt werden dürfen, aber eine Streichung vorzunehmen ohne das Angebot einer soliden Alternative, ist verantwortungslos. Vor allem im kulturellen und sozialen Bereich gibt es viele ältere Menschen, denen es vor allem darum geht, zu helfen und an einem gemeinsamen Ziel zu arbeiten. Dass diese jetzt so vor den Kopf gestoßen und zu Menschen zweiter Klasse degradiert werden, ist unerträglich", so die LINKE- Politikerin weiter.

Viele Vereine, die bereits Zusagen für Bufdi-Stellen erhalten und dementsprechend ihre konzeptionellen Planungen für das kommende Jahr ausgerichtet hätten, stünden nun vor dem Problem, ihre Angebote teilweise gar nicht aufrecht erhalten zu können, moniert die Altenburger Politikerin.

"Wir werden dieses Thema auch parlamentarisch bearbeiten und uns der Situation der in Thüringen betroffenen Vereine annehmen. Natürlich hoffen wir dabei auf die Unterstützung der anderen Fraktionen und besonders auch der Landesregierung", verspricht Birgit Klaubert.

Öffentliche Plakatierung "Dresden Nazifrei" 2014

Wed, 29 Jan 2014 10:00:00 +0100

Wie in den vergangenen Jahren wollen am 13. Februar Neonazis aus ganz Europa anlässlich der Bombardierung der Stadt Dresden 1945 aufmarschieren und diesmal eine stationäre Kundgebung abhalten. In den vergangenen Jahren ist es durch friedliche Protest- und Blockadeaktionen gelungen, den braunen Zug durch Dresden zu stoppen.

Es ist zwar ein Erfolg zivilgesellschaftlichen Engagements, dass Nazis in diesem Jahr offenkundig nicht mehr durch die Stadt marschieren wollen, aber dies bedeutet keine Entwarnung. Daher rufen wir erneut dazu auf, auch in diesem Jahr der braunen Hetze durch Neonazis in Dresden entgegenzutreten.

Die Proteste gegen die Nazi-Großveranstaltung sollen auch aus Thüringen parteiübergreifend unterstützt werden. Parteien und Gewerkschaften, Abgeordnete sowie Ministerinnen und Minister rufen während einer Plakataktion gemeinsam dazu auf, sich an Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Dresden unter dem Motto "Wieder setzen! Nazis blockieren!" zu beteiligen.

Zeit: Mittwoch, 5. Februar 2014, 13 Uhr
Ort: Johann-Sebastian-Bach-Straße (Höhe Landtag), Erfurt

Die Initiatoren stehen während der öffentlichen Plakataktion selbstverständlich für Statements und Nachfragen zur Verfügung.

UnterstützerInnen:

Dirk Adams, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Susanne Hennig, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Corinna Hersel, Verdi-Bezirksgeschäftsführerin in Thüringen
Uwe Höhn, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen
Dr. Birgit Klaubert, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Renate Licht, DGB Thüringen
Christoph Matschie, Thüringer Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident
Werner Pidde, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag
Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Martina Renner, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Bildungs- und Flüchtlingspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Anja Siegesmund, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Heike Taubert, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit

Fraktionsraum heißt Käte-Duncker-Saal

Tue, 15 Oct 2013 12:36:00 +0200

Im Rahmen einer "Ehrung für Käte Duncker" findet heute Nachmittag (Beginn 16 Uhr) die Benennung des Sitzungssaals der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag statt. Dann heißt der Raum 201 im Fraktionsgebäude Käte-Duncker-Saal. Nach der Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow wird Dr. Birgit Klaubert, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags (DIE LINKE), einen historischen Rückblick geben. Anschließend findet eine szenische Lesung aus Briefen von Käte und Hermann Duncker statt.

Käte Duncker - Sozialistin, Pädagogin, Publizistin - wurde 1920 in den Thüringer Landtag gewählt und war eine der ersten Frauen im Thüringer Parlament. Sie stritt sowohl für die berufliche und politische Besserstellung von Frauen als auch für den sozialen und kulturellen Fortschritt. Käte Duncker unterstützte zusammen mit Clara Zetkin 1910 auf der Internationalen Frauenkonferenz in Kopenhagen den Beschluss zum Internationalen Frauentag. Sie schrieb in der sozialistischen Frauenzeitschrift "Gleichheit" und trat bei zahlreichen Frauenkonferenzen als Rednerin auf. Trotz Repressionen ließ sie sich nicht von ihren politischen Vorstellungen und Überzeugungen abbringen.

LINKE-Kulturexpertin mit Schauspiel-Ensemble auf Recherche

Wed, 11 Sep 2013 14:36:00 +0200

Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, begleitet vom 11. bis 17. September das Schauspielensemble des Theaters Altenburg/Gera auf ihrer Recherchereise für das internationale Projekt "Die Frauen von Troja" in die Türkei.

Das Projekt "Die Frauen von Troja" - gefördert durch die Bundeskulturstiftung - wird als internationale Theaterkooperation 2014 in der Aufführung des Stückes "Die Troerinnen" von Euripides münden. Das Theaterstück ist dann in Deutschland, der Türkei und in Griechenland zu sehen.

Diese außergewöhnliche Zusammenarbeit wird Dr. Klaubert als Kulturpolitikerin vor Ort begleiten und so dem Entstehungsprozess einer gemeinsamen Ästhetik für das von Bernhard Stengele zu inszenierende Stück auch als Patin beiwohnen.

Während der Recherchereise wird die LINKE-Abgeordnete in den kulturpolitischen Austausch treten, ein Theaterzentrum besuchen und gemeinsam mit dem deutsch-türkisch-griechischen Ensemble einen Dialog der Kulturen anstoßen.

Soweit es möglich ist, berichtet Birgit Klaubert unter http://kulturtour.blogspot.com vom Verlauf der Reise.

LINKE-Kulturexpertin gratuliert Modellregionen und plädiert für Solidarität in Ostthüringen

Wed, 04 Sep 2013 15:05:00 +0200

In Reaktion auf die Meldung aus dem Kultusministerium, dass der Kyffhäuserkreis und der Kreis Nordhausen sowie Sonneberg und Hildburghausen als Modellregionen für überregionale Kulturentwicklungskonzeptionen ausgewählt wurden, erklärt Dr. Birgit Klaubert: "Ich freue mich, dass diese Regionen die Chance bekommen, zukunftsfähige Netzwerke und Synergien für die Kulturlandschaft weiter zu befördern und nachhaltig zu entwickeln."

Die Kulturpolitikerin der Fraktion DIE LINKE zeigt sich aber auch "enttäuscht darüber, dass Ostthüringen keine Modellregion geworden ist, zumal dort mit der politisch gewollten Theaterfusion natürlich eine gute Grundvoraussetzung für die noch engere kulturelle Verzahnung der Region vorliegt". Diese Region mit ihren ,Kulturperlen' brauche unbedingt eine verbindende Schnur. "Aber ich denke, dass diese auch unabhängig vom Modellversuch der Landesregierung gemeinsam gefunden werden kann", so die Altenburger Politikerin.

Dazu könnten die Akteure auf vielen bereits bestehenden Kooperationen aufbauen und so auch die Hemmungen vor überregionalem Zusammenwirken zwischen Gera, dem Altenburger Land und dem Landkreis Greiz langsam abbauen. "Ich habe viel dieses Zusammenarbeitens auf der Ostthüringen-KulturTOUR erlebt und weiß, dass wir uns trotz der Lage als Randregion von Thüringen nicht verstecken müssen."

Dr. Klaubert kündigt an, dass die Linksfraktion die Entwicklung des Modellversuchs begleiten wird. "Ich wünsche mir, dass die Landkreise Nordhausen und der Kyffhäuserkreis sowie Sonneberg und Hildburghausen einen für ihre Regionen erfolgreichen Prozess durchlaufen, dessen Ergebnis sie auch praktisch umsetzen können und wollen", so die LINKE-Kulturexpertin abschließend.

LINKE-Fraktion zu KulturTAG in Weimar

Tue, 03 Sep 2013 15:35:00 +0200

Am morgigen Mittwoch, 4. September, sind die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Birgit Klaubert, Karola Stange und Dirk Möller, gemeinsam auf Arbeitsreise durch Weimar. "Diese Stadt ist schon aufgrund seiner geschichtlichen ,Janusköpfigkeit' immer auch ein kulturell und kulturpolitisch spannender Ort", so Kulturpolitikerin Dr. Birgit Klaubert.

"Gerade Weimar und sein kultureller Reichtum bieten viele Möglichkeiten, landes- und bundespolitische Fragen zu besprechen", ergänzt Karola Stange, die Bundestagskandidatin für Weimar und Erfurt. Der Kulturausschussvorsitzende der Stadt Weimar, Dirk Möller, vervollständigt die Delegation der Landtagsfraktion, die sich von diesem Arbeitsbesuch vor allem auch weitere Impulse für die parlamentarische Arbeit erhofft.

Auf dem Terminplan stehen ein Treffen mit DAS Jugendtheater e.V im Stellwerk Weimar, ein Arbeitsgespräch mit Kulturamtsleiterin Julia Miehe und eine Zusammenkunft mit Dr. Michael Knoche von der Herzogin Anna Amalia Bibliothek. Auch der Thüringer Kulturrat, dessen Geschäftsstelle erst kürzlich nach Weimar verlegt wurde, ist für einen Arbeitsaustausch angefragt.

Zeitplan:

10 Uhr Treffen mit D.A.S. Jugendtheater e.V im Stellwerk Weimar
12 Uhr Arbeitsgespräch mit Kulturamtsleiterin Frau Miehe
14.30 Uhr Arbeitsgespräch mit Dr. Knoche von der Herzogin Anna-Amalia Bibliothek

Dr. Klaubert zu Kulturentwicklungskonzeptionen: „Probleme nicht nach unten verlagern!“

Sun, 01 Sep 2013 12:22:00 +0200

„Ich gratuliere den beiden Modellregionen in Nord- und Südthüringen und freue mich, dass diese nun die Chance bekommen, zukunftsfähige Netzwerke und Synergien für die Kulturlandschaft weiter zu befördern und nachhaltig zu entwickeln", erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert. Nach Medienberichten gehören die Stadt Sondershausen, der Kyffhäuserkreis, die Stadt Nordhausen und der Landkreis Nordhausen zu der einen, die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen zu der anderen Modellregion in Thüringen. Damit verbunden ist die Finanzierung von überregionalen Kulturkonzepten durch das Land.

"Ich kann allerdings nur hoffen, dass die Landesregierung mit diesem Modellversuch nicht plant, die Probleme um die Kulturförderung einfach an die Kommunen abzugeben“, konstatiert Frau Dr. Klaubert.

Dr. Klaubert begrüßt Aufschwung bei digitaler Bibliothek

Mon, 26 Aug 2013 12:54:00 +0200

"Das ThuerBiBnet ist zukunftsweisend und vor allem für den ländlichen Raum sehr wichtig. Auch für Seh- und Hörgeschädigte ist die digitale Bibliothek eine gute Möglichkeit zur Teilhabe an Bildung und Kultur. Ich freue mich daher sehr, dass dieses Angebot nach anfänglichen Schwierigkeiten nun Anklang in der Bevölkerung findet", konstatiert Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hinsichtlich der nahezu verdoppelten Zahl der Downloads innerhalb von zwei Jahren.

"Ich war gerade eine Woche lang in Ostthüringen auf KulturTOUR und habe in Greiz auch die Bibliothek besucht. Dort wurde mir aus erster Hand berichtet, wie wichtig das ThuerBiBnet für die kleinen Gemeinden des Umlandes ist und dass vor allem Seniorinnen und Senioren diesen Dienst nutzen. Ich hoffe sehr, dass die Vernetzung mit anderen Bibliotheken weiterhin zügig voran schreiten kann", so Dr. Klaubert weiter.

Für die vollständige Anbindung aller Thüringer Bibliotheken sieht die Altenburger Politikerin weiterhin vor allem die Landesregierung in der Pflicht: "Da Bibliotheken noch immer eine freiwillige Aufgabe von Kommunen sind, fehlt es oft an den finanziellen Ressourcen, um sich digital zu vernetzen und Angebote an alle Bürgerinnen und Bürger unterbreiten zu können."

Seit Jahren fordert DIE LINKE, dass Bibliotheken ihren Bildungs-und Kulturauftrag erfüllen dürfen. Dazu müsse endlich das Thüringer Bibliotheksgesetz geändert werden, welches die Bibliotheken immer wieder unter den Finanzvorbehalt stelle, so die LINKE- Politikerin Klaubert abschließend.

Dr. Klaubert auf KulturTOUR in Ostthüringen

Fri, 16 Aug 2013 13:21:00 +0200

Vom 19. bis einschließlich 23. August ist die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags zum nunmehr dritten Mal auf KulturTOUR durch Thüringen.

Nach den thematischen Rundreisen durch Süd- und Westthüringen im Sommer letzten Jahres und einer Hauptstadt-KulturTOUR im darauffolgenden November führt die diesjährige Arbeitsreise in Frau Dr. Klauberts Heimatregion nach Ostthüringen. Wie auch im vergangenen Jahr möchte die Politikerin der Linksfraktion die Zeit nutzen, um mit Akteuren vor Ort über ihre Arbeit ins Gespräch zu kommen. Dabei soll vor allem Raum sein, über Probleme und Lösungswege zu reden.

Die Stationen der Rundreise sind vielfältig wie die Kultur selbst. So wird Dr. Klaubert das "Schütz-Haus" in Bad Köstritz ansehen, in Greiz sowohl den Greizer Theaterherbst e.V. kennenlernen als auch die Bibliothek besuchen und mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Unterwellenborn über Kultur im ländlichen Raum sprechen. Ebenso freut sich die Altenburger Politikerin über den Austausch mit dem Lese-Zeichen e.V. auf Burg Ranis.

Als Bonustag wird Dr. Klaubert sich mit der Fröbel-Geschichte in Bad Blankenburg beschäftigen und dort auch über den Werdegang der Antragstellung der Fröbel-Orte zum Weltkulturerbe diskutieren.

Terminplan:

Montag, den 19. August 2013

11.30 Uhr - 13.00 Uhr Station Bad Köstritz "Schütz-Haus"

Dienstag, den 20. August 2013

10.00 Uhr Bibliothek Greiz gemeinsam mit Frank Tempel, MdB DIE LINKE
17.00 Uhr Greizer Theaterherbst e.V. mit Frank Tempel (Treffpunkt: Vogtlandhalle)

Mittwoch, den 21. August 2013

15.00 - 17.00 Uhr Unterwellenborn, Gespräch mit Bürgermeisterin Andrea Wende

Donnerstag, den 22. August 2013

10.00 Uhr Gespräch im Fröbelsaal des Rathauses mit Vertretern des AK Fröbel-Dekade und Besichtigung des Rathauses als Gründungsort des 1. Fröbel-Kindergartens
anschließend Stadtrundgang "Fröbel-Spur" mit Besichtigung des Fröbel-Kindergartens und des Fröbel-Museums inklusive Gesprächen mit Akteuren vor Ort

Freitag, den 23. August 2013

10.00 Uhr Burg Ranis, Lese- Zeichen e.V.

Online - Tagebuch: http://kulturtour.blogspot.com

Hochwasser in Ostthüringen: Hilfsfonds von Bund und Land Thüringen sofort benötigt

Mon, 03 Jun 2013 11:15:00 +0200

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Bodo Ramelow, hat sich zusammen mit den Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Tilo Kummer sowie dem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel heute morgen mit der Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka, getroffen. Die Landrätin lobte den Einsatz des Krisenstabes und aller Helferinnen und Helfer, die unermüdlich gegen die Wassermassen kämpfen. Ramelow und Sojka erörterten die angelaufenen Maßnahmen und die Möglichkeiten, die Altenburg und anderen Landkreisen derzeit zur Verfügung zu stehen. Momentan steht die schnellstmögliche Hilfe für alle Betroffenen im Vordergrund. Es muss aber auch hinterfragt werden, ob beim Hochwasserschutz in den letzten Jahren alles getan wurde und ob die Koordination der Krisenprävention im Land verbessert werden kann. So seien beispielsweise Informationen über aktuelle Pegelstände und Gefahrensituationen unterschiedlich schnell verbreitet worden.

Bodo Ramelow sagte: „Die Zusammenarbeit seit 2002 hat sich deutlich verbessert, aber die Rückmeldung von Informationen zu den einzelnen Helferinnen und Helfern läuft derzeit nicht optimal. Dabei ist das Zuständigkeitsgerangel in der Landesregierung ein zusätzliches Ärgernis.“ Der LINKE Fraktionsvorsitzende fragt: „Wer koordiniert denn die Hilfe für Thüringen insgesamt? Der Innenminister kann Auskunft über die Arbeit der Polizei geben, über die anderen Bereiche hat er keine Kenntnis. Es muss aber eine Stelle geben, die über alle Fragen Auskunft geben kann!“, forderte Ramelow. Er betonte außerdem: „Beim Thema Hochwasser werden wir massiv und dringend umdenken müssen. Die Gefahr wurde bisher nicht ernst genug genommen. Das Zuständigkeitsgerangel führt in eine Sackgasse. Durch die Finanznot des Landes sind Investitionen in den technischen Hochwasserschutz, unter anderem für Hochwasserrückhaltebecken, immer wieder gestreckt worden. Solche Entscheidungen müssen sehr kritisch hinterfragt werden. Die Linksfraktion wird die dramatische Situation und die schlimmen Folgen durch das Hochwasser auch im Landtag thematisieren."

Frank Tempel, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und Abgeordneter aus dem Wahlkreis Greiz-Altenburger Land, sagte: "Der Schaden ist da und er muss behoben werden. Weder Privatpersonen noch die Kommunen werden dazu ohne weiteres finanziell in der Lage sein. Ein sofortiger Hilfsfonds seitens des Bundes und des Landes Thüringen muss schnellstmöglich unbürokratisch eingerichtet werden. Die Einsatzmaßnahmen von Feuerwehr, THW und Rettungsdiensten müssen schnellstmöglich evaluiert werden. Rückmeldungen aus den Einsatzzentralen vor Ort haben ergeben, dass diese seit Tagen an ihren personellen und technischen Grenzen arbeiten. Ich hoffe sehr, dass in den nächsten Tagen niemand daran gemessen wird, wie häufig er in Gummistiefeln auftretend Hilfe verspricht. Entscheidend wird sein, wer in Zukunft langfristige wirkungsvolle Hilfe verwirklicht."

Bodo Ramelow und Frank Tempel danken allen Helferinnen und Helfern für ihren seit Tagen stattfindenden Einsatz gegen das Hochwasser.

Kulturlastenausgleich - ein erster Schritt mit großer Verzögerung

Tue, 09 Apr 2013 15:07:00 +0200

"Nun ist er endlich verkündet, der Kulturlastenausgleich. Lange genug hat es gedauert. Natürlich freut es mich, dass es gelungen ist, Kommunen und Landkreisen für den Erhalt und die Weiterentwicklung ihrer Kulturlandschaft mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren bis heute war allerdings sehr intransparent", sagt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, anlässlich der Pressekonferenz des Kultusministers am heutigen Tag.

Nachdem bereits seit Oktober bekannt war, dass der Kulturlastenausgleich eingeführt werden soll und auch die Mittel dafür im Haushalt des Landes beschlossen sind, stellte Minister Matschie erst heute die Rahmenbedingungen des Kulturlastenausgleichs vor. "Offensichtlich gab es in unrühmlicher Tradition des Koalitionszoffs lange Zeit gar keine Einigung. In den letzten Monaten geisterten dann Tabellen durch die Lande, die die Verteilung der Mittel in Bezug zum Parteibuch der Verwaltungsspitzen stellte. Die nun vorliegenden Zahlen folgen den Angaben des Statistischen Landesamtes und damit den dort vorliegenden Zahlen und der rechnerischen "Belastung" der Städte und Landkreise. Damit wird eher dem Rechnung getragen, dass Kultur mehr Last denn Lust ist", so die Kulturpolitikerin.

Es bleibe abzuwarten, wie in den Regionen mit dieser Verwaltungsvorschrift umgegangen und eine Förderung der Kommunen sichergestellt wird, die sich besonders um die kulturellen Belange kümmern. "Ein erster Schritt ist getan, der Maßstab wird die Praxis sein", so Dr. Klaubert abschließend.

Kulturkonzept der Landesregierung: "Angst vor der eigenen Courage oder vor der CDU?"

Fri, 23 Nov 2012 16:16:00 +0100

"Der gute Wille war da, die Energie und der Mut dazu waren jedoch - gelinde gesagt - schaumgebremst. Entweder hatte man Angst vor der eigenen Courage oder vor dem Koalitionspartner. Daran ändern auch die wohlgesetzten Worte des Ministers nichts", betont Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf die Regierungserklärung der Landesregierung.

Neben der Kritik am Austüfteln des Kulturkonzepts hinter verschlossenen Türen bemängelt DIE LINKE vor allem die fehlende Einbeziehung des Parlaments.

"Herr Minister, Sie sagen, Sie wollen keine ruhige Debatte, Sie wollen den Diskurs beziehungsweise den Dialog. Doch die Debatte mit dem Parlament haben Sie gescheut. Offensichtlich misstrauten Sie dabei doch zuallererst dem Koalitionspartner", so Frau Klaubert. Dieser habe sich im gesamten Prozess eher zurückgehalten und keine Gelegenheit verstreichen lassen, einen solidarischen Ausgleich bei der Finanzierung der gemeinsamen Kulturausgaben abzulehnen. "Und man wollte sicher auch keinesfalls soweit gehen, die konstruktiven Vorschläge meiner Fraktion offen in die Arbeit einzubeziehen. Zu deutlich wären die Gemeinsamkeiten geworden, die in der vorherigen Legislaturperiode, als auch die SPD noch Oppositionspartei war, miteinander erarbeitet wurden", kritisierte die Linksfraktionärin in ihrer Rede im Plenum.

Auch habe der Minister wenig Konkretes darüber gesagt, wie die Neuausrichtung der Thüringer Kulturpolitik erfolgen soll. "Der Kulturlastenausgleich und regionale Kulturentwicklungskonzepte sind ein guter Schritt in die richtige Richtung, aber der Weg zu echter Kulturförderung ist lang. Noch wissen wir nicht einmal, wie das Mehr an Geld im System zu welchen Konditionen in den Kommunen ankommen wird. Wir befinden uns also weiter im luftleeren Raum", konstatiert Frau Dr. Klaubert. Es bleibe nur zu hoffen, dass die vielen guten Ansätze des Kulturkonzepts auch tatsächlich mit Leben gefüllt werden.

"Verantwortungsvoll geht anders, sehr geehrter Herr Minister und ein Aufbruch in die Moderne auch! Aber er geht!", so die Altenburger Politikerin am Ende ihrer Rede.

Positives Signal für die Kultur

Fri, 09 Nov 2012 10:50:00 +0100

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag wartete die Koalition am 8. November mit einigen Überraschungen auf. So beantragten CDU/CSU und FDP eine Erhöhung der Mittel bei der Klassik Stiftung Weimar und der Bundeskulturstiftung sowie ein deutliches Plus für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm. In Reaktion auf die massive Kritik an der Musikförderung des Bundes ermöglichte die Koalition auch den von Opposition und Musikern geforderten Spielstättenprogrammpreis für Rock-, Pop- und Jazz-Musik.

"Hier zeigt die langjährige intensive Arbeit der LINKEN in Bund und Ländern Wirkung, in Zeiten der Krise braucht es antizyklisches Handeln, also ein Mehr an Geld für die Kultur", konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Dr. Luc Jochimsen.

Auch ihre Kollegin aus dem Thüringer Landtag, die Kulturpolitikerin Dr. Birgit Klaubert, sieht in den Änderungsanträgen des Bundes einen ersten Schritt in die richtige Richtung: "Seit Jahren fordert DIE LINKE in Thüringen eine höhere finanzielle Beteiligung des Bundes an der Klassik Stiftung Weimar, um die zweitgrößte deutsche Kulturstiftung auch langfristig auf ein sicheres Fundament stellen zu können. Auch das Sonderprogramm Denkmalschutz kann für Thüringen viel Gutes bewirken."

Klaubert und Jochimsen, die seit Jahren auch gemeinsam die Reihe "Kultur neu denken" veranstalten, sehen in den eingebrachten Änderungsanträgen der Koalition im Bund angesichts der desaströsen Finanzlage in den Kommunen ein positives Signal für ein Mehr an Kultur.

Start der Herbst-"KulturTOUR"

Fri, 26 Oct 2012 13:02:00 +0200

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ist die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, wieder auf KulturTOUR. Die Veranstaltungsreihe beginnt am Mittwoch, 31. Oktober, und endet Freitag, 2. November.

Nach ihrer ersten Tour Ende Juli zum Thema "Kulturfinanzierung und kulturelle Teilhabe im ländliche Raum" unternimmt die LINKE-Kulturexpertin und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dr. Birgit Klaubert, nun ihre zweite KulturTOUR. Diesmal geht es um den Aspekt "Interdisziplinäre Vernetzung und touristische Erschließung von Kulturstätten" mit besonderem Schwerpunkt auf Erfurt und Mittelthüringen. (Der Ablauf ist dem Anhang beigefügt.)

"Ziel dieser thematischen Rundreise soll auch diesmal sein, sich mit Akteuren vor Ort zu vernetzen und Projekte, Initiativen und Kultureinrichtungen persönlich kennen zu lernen", unterstreicht Frau Dr. Klaubert. Darüber hinaus werden eventuelle Probleme vor Ort besprochen und dann durch die Fraktion DIE LINKE auch parlamentarisch begleitet. Gerade vor dem Hintergrund des jüngst veröffentlichten Kulturkonzeptes des Freistaats Thüringen werden Perspektiven und der dringende Handlungsbedarf für die Thüringer Kulturszene auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundes- und Landesebene diskutiert.

Auf der Homepage der Landtagsfraktion unter www.die-linke-thl.de wird ein Online-Tagebuch mit ersten Eindrücken und Erkenntnissen aus den verschiedenen Gesprächen veröffentlicht. Das Tagebuch der letzten KulturTOUR ist unter www.die-linke-thl.de/themen/themen_a_z/i_o/kulturtour/ nachzulesen.

Ablauf der KulturTOUR

Dr. Klaubert zum Kulturkonzept: Stark angefangen und dann nachgelassen?

Tue, 23 Oct 2012 14:04:00 +0200

"Das seit langem versprochene Kulturkonzept der Landesregierung liegt nun endlich vor und ich bedanke mich vor allem bei den beteiligten Vereinen und Verbänden für ihre Mithilfe und die Zuarbeiten aus der Praxis", erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, nach Vorstellung der kulturpolitischen Vorhaben der Landesregierung.

"Grundsätzlich kann ich dem Konzept viel Positives abgewinnen. Es zeugt von einem ganzheitlichen und auch zukunftsorientierten Kulturverständnis des zuständigen Ministeriums, was ich sehr begrüße. Ebenso werden für viele Kulturfelder klare Handlungsstrategien benannt und viele Probleme auch endlich öffentlich anerkannt, die es nun zu lösen gilt", so die Kulturpolitikerin. Als besonders positiv unterstrich die Linksfraktionärin die Schwerpunktsetzungen im Bereich der kulturellen Bildung und der interdisziplinären Vernetzung der Kulturfelder und verschiedenen Einrichtungen in den einzelnen Bereichen. Auch die in Aussicht gestellte Erhöhung der Planungssicherheit durch längere Projektförderzeiträume bei Trägern, vorrangig im Bereich der Soziokultur und der freien Szene, lässt die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN auf praktische Verbesserungen hoffen. "Planungssicherheit und wirtschaftlich tragfähige Strukturen müssen auch für die institutionell geförderten Einrichtungen sichergestellt werden, und zwar weit über diese Legislaturperiode hinaus. Dieses Konzept ist daher sozusagen die Grundlage für eine zukunftsorientierte und langfristige Fortschreibung des kulturellen Selbstverständnisses Thüringens", konstatiert die Altenburger Abgeordnete.

Doch offensichtlich sind die Zukunftsvorstellungen für das Kulturland Thüringen bereits während der Erarbeitung des Kulturkonzepts durch den Regierungspartner gekappt worden und der zuständige Minister ist eingeknickt. "Ich bin auch nach wie vor der Meinung, dass in Thüringen ein Kulturfördergesetz mit einem solidarischen Kulturförderausgleich sinnvoll ist, auch wenn dies im Kulturkonzept als nicht zielführend beschrieben wird. Der nun verankerte ,Kulturlastenausgleich' ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch der Weg zu wirklicher Kulturförderung ist lang", so Dr. Klaubert.

"Ich kann nur hoffen, dass die CDU sich nun nicht weiter auf die Rolle der Verhinderin einspielt und somit die Umsetzung der kulturpolitischen Aufgaben blockiert. Das wäre ein Armutszeugnis und ein massiver Fehler, denn die Thüringer Kulturlandschaft braucht jetzt sinnvolle Rahmenbedingungen zur Ausschöpfung ihrer Potenziale und der Kulturminister offensichtlich Rückendeckung von der Opposition", so die LINKE-Politkerin abschließend.

Kultur für alle (Flyer der Linksfraktion im Thüringer Landtag)
Broschüre: "Kultur fördern" der Linksfraktion im Thüringer Landtag